202310462025-11-14T06:01:52Z08A18Anfrage3088m4193Nantermod PhilippeNantermodFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2023-09-26T00:00:00Z5151222023-11-29T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2023-09-26T00:00:00202Eingereicht2023-11-29T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13088m4193Nantermod PhilippeNantermodFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor23.1046229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; text-align:justify; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">Der Bundesrat erachtet die Äusserungen des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde von Ende August als inakzeptabel. Der Bundesrat verurteilt jegliche Leugnung, Verzerrung oder Relativierung des Holocausts und spricht sich gegen jede Form des Antisemitismus aus. Der Bundesrat ist entschlossen, Antisemitismus zu bekämpfen und die Erinnerung an den Holocaust zu fördern.</span></p></div>5Eingereichter Text<p>In einer Rede in Ramallah Ende August machte Mahmoud Abbas äusserst schockierende Äusserungen, mit denen er den Holocaust leugnete. Die EU, Österreich, Frankreich und zahlreiche weitere Staaten ergriffen daraufhin Massnahmen und verurteilten die Äusserungen scharf. Welche Position vertritt der Bundesrat in dieser Angelegenheit? Wurde darauf reagiert? &nbsp;</p>1Titel des GeschäftesUnangebrachte Äusserungen von Mahmoud Abbas. Welche Position vertritt der Bund?