202334562025-04-24T19:22:06Z24Mo.5MotionFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2023-04-11T00:00:00Z5151193NormalNR1NationalratN2024-03-13T00:00:00ZZuweisung an die zuständige Kommission zur Vorberatung665Adm2025-02-17T00:00:00ZZurückgezogen17-2023-05-24T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0WAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN12024-03-20T00:00:00ZWAK-SR23Kommission für Wirtschaft und Abgaben SRWAK-SWAK23SR2StänderatS12024-03-20T00:00:00ZEFD7Finanzdepartementtrue2023-04-11T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2023-05-24T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2024-03-13T00:00:00204Zugewiesen an die behandelnde Kommission2024-12-04T00:00:00208In Kommission des Nationalrats2025-02-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN120233449S23.3449Fraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor2758m4053Aeschi ThomasAeschispeaker23.3456229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das EFD wird - unter Einbezug externer Gutachten - einerseits die Umstände gründlich analysieren, die das Massnahmenpaket vom 16. und 19.3.2023 nötig machten, und andererseits auch die Too-big-to-fail-Regulierung umfassend evaluieren. Die Ergebnisse sollen dem Parlament innert Jahresfrist im Rahmen des nächsten Berichts des Bundesrats zu den systemrelevanten Banken gemäss Artikel 52 Bankengesetz unterbreitet werden.</p><p>Dieser Bericht wird sich auch vertieft mit der Frage auseinandersetzen, welche Massnahmen angezeigt sind, um das TBTF-Risikos von systemrelevanten Banken zu minimieren. Daher kann sich der Bundesrat zum aktuellen Zeitpunkt nicht zu konkreten Massnahmen in diesen Bereichen verpflichten.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Gesetzesrevision zu unterbreiten, die sicherstellt, dass keine Schweizer Bank mehr "zu gross ist, um unterzugehen" (too big to fail, TBTF).</p><p>Sollte dies nicht möglich sein, sind die "Too big to fail"-Banken zu verpflichten, ihre Bankteile, die sie "too big to fail" machen, zu veräussern oder stillzulegen.</p>1Titel des GeschäftesKeine Schweizer Too-big-to-fail-Banken mehr