202335882026-05-20T21:07:04Z15;2446;2841Po.6PostulatWAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2023-05-23T00:00:00Z5151213NormalNR1NationalratN2023-09-19T00:00:00ZAnnahme20+2023-08-16T00:00:00ZAnnahme0WAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN12023-05-23T00:00:00ZNR1NationalratN2789m4077Feller OlivierFellerFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionfrNR1NationalratN2735m4008Landolt MartinLandoltFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.de5122EFD7Finanzdepartementtrue2023-05-23T00:00:00202Eingereicht2023-08-16T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2023-09-08T00:00:00205In Nationalrat geplant2023-09-19T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2025-12-19T00:00:00218Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor2026-02-13T00:00:00204Zugewiesen an die behandelnde Kommission2026-04-01T00:00:00216Abschreibungsantrag liegt vor2026-05-19T00:00:00218Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vordeNR1NationalratN1WAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN1author2789m4077Feller OlivierFellerspeaker23.3588218Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen,</p><p>- welche Produkte, die unter das Tabakproduktegesetz bzw. das Tabaksteuergesetz fallen, es heute gibt;</p><p>- wie sich die Verkäufe dieser Tabakprodukte in den letzten 10 Jahren entwickelt haben und welche Entwicklungen zukünftig zu erwarten sind;</p><p>- wie diese Produkte heute im Inland, wie auch im umliegenden Ausland steuerlich behandelt werden;</p><p>- ob die heutige Kategorisierung noch zeitgemäss ist oder ob, insbesondere mit Blick auf neuere Produkte) eine Neukategorisierung angebracht wäre;</p><p>- wie die Mindeststeuer flexibilisiert und beispielsweise am Durchschnitt des Marktpreises orientieren kann;</p><p>- welche Auswirkungen die Steuern auf den Schwarzmarkt sowie auf den Einkaufstourismus haben können;</p><p>- ob der Bundesrat mit einer limitierten Kompetenz zur Erhöhung der Tabaksteuer besser und gezielter auf Marktveränderungen reagieren könnte;</p><p>- wie die Steuer zugunsten des Tabakpräventionsfonds auf alle Tabakprodukte sowie auf elektronische Zigaretten ausgeweitet werden kann.</p><p></p><p>Eine Minderheit der Kommission (Amaudruz, Burgherr, Dettling, Hess Erich, Tuena) beantragt, das Postulat abzulehnen.</p>1Titel des GeschäftesGesamtschau des Markts für Tabak- und Tabakersatzprodukte