202336012024-09-26T11:16:11Z2841Mo.5MotionFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2023-06-01T00:00:00Z5151211Bekämpft2023-09-29T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2024-03-14T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2024-09-26T00:00:00ZAnnahme20+2023-08-23T00:00:00ZAnnahme0SGK-NR6Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit NRSGK-NSGK6NR1NationalratN12024-03-20T00:00:00ZSGK-SR19Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit SRSGK-SSGK19SR2StänderatS12024-03-20T00:00:00ZN/A-D-V9999Provisorische Kommission-VDummy-D-VN/A-D9999V3Vereinigte BundesversammlungB32024-07-05T14:43:13ZSR2StänderatS3108m4207Müller DamianMüller DamiandeEDI4Departement des Innerntrue2023-06-01T00:00:00202Eingereicht2023-08-23T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2024-03-14T00:00:00206In Kommission des Ständerats2024-03-21T00:00:00204Zugewiesen an die behandelnde Kommission2024-04-01T00:00:00206In Kommission des Ständerats2024-06-28T00:00:00230Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen2024-08-30T00:00:00207In Ständerat geplant2024-09-26T00:00:00209Überwiesen an den BundesratdeNR1NationalratN12758m4053Aeschi ThomasAeschicontrovertFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor3070m4190Dobler MarcelDobler Marcelspeaker23.3601209Überwiesen an den Bundesrat006Begründung<p>Heute müssen Spitalbetriebe, Arztpraxen, Heime, Labore etc. die zum Teil identischen Daten über verschiedene Plattformen an unterschiedlichen Akteuren liefern. Die nicht abgestimmten Prozesse binden Ressourcen und verursachen Kosten, die vermeidbar wären. In Zukunft sollen die gleichen Daten nur noch einmal erfasst und geliefert werden müssen. Mit der vorliegenden Motion sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden und Massnahmen getroffen werden, damit die Möglichkeiten der Digitalisierung optimal genutzt werden können. Es sind die relevanten Stakeholder (Kantone, Verbände etc.) miteinzubeziehen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat bereits verschiedene Schritte zur Umsetzung des Once-Only-Prinzipes unternommen. Zu nennen sind hier insbesondere die Arbeiten zur Förderung der Mehr­fachnutzung von Daten und zur Entlastung von Unternehmen mittels des Programms Nationale Datenbewirtschaftung (NaDB).&nbsp;</p><p>Weiter hat der Bundesrat das EDI (BAG und BFS) beauftragt, bis Ende 2023 ein Programm zur Förderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen (DigiSanté) zu erarbeiten. Die Verankerung des Once-Only-Prinzips wird ein Kernelement dieses Programms sein.&nbsp;</p><p>Der Bundesrat wird die bereits laufenden Arbeiten unter Einhaltung der datenschutzrecht­lichen Grundsätze konsequent weiterführen und die erforderlichen rechtlichen Anpassungen dem Parlament unterbreiten. Er koordiniert dabei die Arbeiten zur Mehrfachnutzung von Gesundheitsdaten mit denjenigen zur Sekundärnutzung von Daten (Motion 22.3890).</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, der Bundesversammlung eine Vorlage zu unterbreiten, mit der alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen so geändert werden, dass Mehrfachnutzungen von Gesundheitsdaten ermöglicht werden und dadurch das Once-Only-Prinzip bei Datenlieferungen umgesetzt werden kann. Sollten aus Sicht des Bundesrats weitere Massnahmen für die Umsetzung des Once-Only-Prinzips notwendig sein, sind diese ebenfalls im Rahmen der Vorlage vorzuschlagen.</p>1Titel des GeschäftesSchluss mit teuren Doppelspurigkeiten bei Gesundheitsdaten. Mehrfachnutzung jetzt anpacken!