202371232023-09-11T15:07:18Z34Fra.14Fragestunde. Frage3173m4281Pult JonPultFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2023-03-01T00:00:00Z5151183NormalNR1NationalratN2023-03-06T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832023-03-06T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2023-03-01T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2023-03-06T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13173m4281Pult JonPultFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor23.7123229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Beim Thema Plattformregulierung stellen sich verschiedene neuartige Fragen. Die Klärung dieser Fragen benötigt Zeit. Deshalb hat im Bundesrat noch keine Aussprache dazu stattgefunden. Der Bundesrat wird aber demnächst über das weitere Vorgehen entscheiden.</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat hat am 17. November 2021 mit der Publikation des BAKOM-Berichts "Intermediäre und Kommunikationsplattformen" das UVEK damit beauftragt, ihm in einem Aussprachepapier aufzuzeigen, ob und wie digitale Kommunikationsplattformen reguliert werden sollten und könnten.</p><p>Hat der Bundesrat die angekündigte Aussprache über die Plattformregulierung durchgeführt und wenn ja, zu welchen Schlüssen ist er gelangt?</p><p>Wenn nein, wann ist diese Aussprache zu erwarten?</p>1Titel des GeschäftesPlattformregulierung: Macht der Bundesrat vorwärts?