202371642023-09-11T15:03:42Z09;15Fra.14Fragestunde. Frage3175f4283Roth FranziskaRoth FranziskaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2023-03-06T00:00:00Z5151183NormalNR1NationalratN2023-03-13T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2023-03-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2023-03-13T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13175f4283Roth FranziskaRoth FranziskaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor23.7164229Erledigt005Eingereichter Text<p>Laut Medienberichten hat RUAG 2016 in Italien 96 Kampfpanzer Leopard 1 A5 gekauft.</p><p>- Was war das Ziel dieses Kaufes?</p><p>- Auf welche Rechtsgrundlage stützte sich der Kauf?</p><p>- Auf welche Rechtsgrundlage stützt sich ein allfälliger Weiterverkauf?</p><p>- Warum hat die RUAG in ihrem Geschäftsbericht nicht über diesen Kauf informiert?</p><p>- Informierte die RUAG die Geschäftsprüfungskommissionen der Eidgenössischen Räte?</p><p>- Es fand seither eine Entflechtung der RUAG statt. Wem gehören die 96 Leopard 1 Panzer heute?</p>1Titel des GeschäftesIst es Aufgabe der RUAG, mit Kampfpanzern Spekulationsgeschäfte zu betreiben?