202373802024-04-10T07:56:15Z2841;1216;15Fra.14Fragestunde. Frage3151m4259Farinelli AlexFarinelliFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2023-06-05T00:00:00Z5151213NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832023-06-12T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2023-06-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2023-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13151m4259Farinelli AlexFarinelliFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor23.7380229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Einweg E-Zigaretten sind elektronische Geräte und fallen unter den Geltungsbereich der Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte. Zudem gilt der Anhang 2.18 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung. Einweg-E-Zigaretten dürfen nicht in Verkehr gebracht werden, wenn ihr Massengehalt an Blei im Werkstoff 0,1 Prozent übersteigt. Die Verwendung von Bleiloten für Einweg E-Zigaretten ist somit nicht erlaubt. Diese Vorschriften sind harmonisiert mit jenen der Europäischen Union. Für den Vollzug der Vorschriften sind die Kantone zuständig.</p>5Eingereichter Text<p>Gemäss Medienrecherchen weisen Einweg-E-Zigaretten - Produkte zur Inhalation von verdampften Flüssigkeiten, die auch nikotinhaltig sind - in den elektronischen Bestandteilen im Innern bleihaltige Lötstellen auf.</p><p>- Wer ist für die Prüfung in diesem Bereich zuständig?</p><p>- Ist solches Löten, insbesondere mit Blei, in der Schweiz legal?</p><p>- Falls nicht, wie gedenkt man vorzugehen, um den Verkauf von illegalen Produkten in der Schweiz möglichst schnell zu verhindern?</p>1Titel des GeschäftesEinweg-E-Zigaretten und geltende Regeln