202373902024-04-10T07:51:05Z15Fra.14Fragestunde. Frage3140f4248Bellaiche JudithBellaicheFraktion GLGL137Grünliberale FraktionauthorNR1NationalratN2023-06-06T00:00:00Z5151213NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2023-06-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2023-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13140f4248Bellaiche JudithBellaicheFraktion GLGL137Grünliberale Fraktionauthor23.7390229Erledigt005Eingereichter Text<p>Im Rahmen von Gesetzgebungen lässt der Bund oft Regulierungsfolgenabschätzungen (RFA) durchführen. Bei der Erarbeitung von Vorlagen scheint er die Ergebnisse aus der RFA jedoch nicht konsequent zu berücksichtigen.</p><p>- Welchen Stellenwert hat die RFA für den Bundesrat, und nach welchen Grundsätzen und Kriterien berücksichtigt er die Ergebnisse oder eben nicht?</p><p>- Wie stellt er sicher, dass unliebsame Ergebnisse aus der RFA nicht willkürlich übergangen werden?</p>1Titel des GeschäftesWelchen Stellenwert haben Regulierungsfolgenabschätzungen für den Bundesrat?