202374032024-04-10T07:45:09Z08;09Fra.14Fragestunde. Frage3097m4175Tuena MauroTuenaFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2023-06-07T00:00:00Z5151213NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2023-06-07T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2023-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13097m4175Tuena MauroTuenaFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor23.7403229Erledigt005Eingereichter Text<p>Gemäss einem Tweet eines Accounts namens "SwitzerlandNATO" war VBS-Botschafterin Pälvi Pulli zu Gesprächen mit der NATO und den NATO-Partnern in Brüssel. Es ging um ein "massgeschneidertes Programm". Es sei ein wichtiger Schritt um "die Partnerschaft auf eine nächste Stufe zu bringen".</p><p>- Was genau beinhaltet diese nächste Stufe einer Partnerschaft der Schweiz mit der NATO?</p><p>- Gibt es hierzu einen Bundesratsentscheid?</p><p>- Wann wird das Parlament in diese Ideen miteinbezogen?</p>1Titel des GeschäftesNächste Stufe einer Partnerschaft der Schweiz mit der NATO