202374212024-04-10T07:55:56Z52;66Fra.14Fragestunde. Frage3121m4220Roduit BenjaminRoduitFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.authorNR1NationalratN2023-06-07T00:00:00Z5151213NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832023-06-12T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2023-06-07T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2023-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13121m4220Roduit BenjaminRoduitFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.author23.7421229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Gemäss einer 2019 durchgeführten Erhebung werden in vielen Kantonen, darunter Zug, Bern, Glarus, Schwyz, St. Gallen, Thurgau, Nidwalden, Jura, Luzern, Zürich, Solothurn, Neuenburg und Wallis, insgesamt noch fast 400 Wasserkraftanlagen auf der Grundlage ewiger Wasserrechte betrieben. Die betroffenen Anlagen profitieren selten von den Ausnahmen zur Sanierung von Restwasserstrecken (Art. 80 Abs. 1 und 2 Gewässerschutzgesetz).</p><p>Ist der Bundesrat bereit, bei den zuständigen kantonalen Stellen eine Umfrage über die erwähnten Rechte durchzuführen?</p>1Titel des GeschäftesWie kann das Problem der Abschaffung der ewigen Wasserrechte für die Wasserkraftanlagen evaluiert werden?