202377032025-11-14T06:02:58Z48;15;2446Fra.14Fragestunde. Frage3074m4161Glarner AndreasGlarnerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2023-09-20T00:00:00Z5151225Adm2023-09-25T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832023-09-25T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2023-09-20T00:00:00202Eingereicht2023-09-25T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13074m4161Glarner AndreasGlarnerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor23.7703229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Mit der neuen allgemeinen Sicherheitsverordnung (EU) 2019/2144 führt die EU neue Fahrassistenzsysteme ein und legt Anforderungen zur Erhöhung der Sicherheit von Strassenfahrzeugen fest. Die Revision der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) beinhaltet eine grundsätzliche Harmonisierung der fahrzeugtechnischen Vorschriften der Schweiz mit dem weiterentwickelten EU-Recht. Dazu hat der Bundesrat eine Vernehmlassung durchgeführt, die zurzeit ausgewertet wird. Der Bundesrat wird nach Vorliegen des Berichts über die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens über das weitere Vorgehen entscheiden. Er wird dabei auch die mit den Fragen verbundenen Anliegen bei der Entscheidfindung in seine Überlegungen einbeziehen und prüfen, ob sich Ausnahmen in materieller oder zeitlicher Hinsicht mit den Anliegen der Verkehrssicherheit, der elektrischen Sicherheit und der elektromagnetischen Verträglichkeit vereinbaren lassen. </span></p></div>5Eingereichter Text<p>Gemäss der Verordnungsvernehmlassung VTS ist vorgesehen, dass Fahrzeuge, die nicht für die EU gebaut wurden, nicht mehr in der Schweiz zugelassen werden können.<br>- Wie hoch schätzt das EFD bei der restriktiven Vernehmlassungsvariante die direkten und indirekten Steuerausfälle ein (MWST, Automobilsteuer, Steuerausfälle bei KMU, Treibstoffmindereinnahmen usw.)?<br>- Würde eine massvolle Umsetzung wie dies bspw. die EU in Deutschland vollzieht nicht zu weniger Steuerausfällen führen?&nbsp;</p>1Titel des GeschäftesVerordnungsvernehmlassung VTS - wie schätzt das EFD die Steuerausfälle ein?