202377762025-11-14T05:56:06Z48;10;15Fra.14Fragestunde. Frage3109m4208Jauslin Matthias SamuelJauslinauthorNR1NationalratN2023-09-20T00:00:00Z5151225Adm2023-09-25T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832023-09-25T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2023-09-20T00:00:00202Eingereicht2023-09-25T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13109m4208Jauslin Matthias SamuelJauslinauthor23.7776229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Zurzeit ist kein Luftverkehrsbetreiberzeugnis nach nationalem Recht ausgestellt. Eine rechtliche Grundlage dafür würde aber bestehen.</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Das EU-Recht lässt Raum für eine nationale Betriebsbewilligung: für Luftfahrzeuge ohne Motorantrieb, Luftfahrzeuge mit geringem Gewicht sowie für Rundflüge. Daneben sind Flüge für den gewerbsmässigen Personen- und Gütertransport nach nationalem Recht in gewissen Bereichen möglich, z.B. für Hängegleiterflüge.</span></p></div>5Eingereichter Text<p>Die Antwort auf meine Frage 23.7339 ist erläuterungsbedürftig. &nbsp;Art. 27 LFG gilt für gewerbsmässige Flüge und unterscheidet nicht zwischen Betriebsbewilligungen nach Schweizer oder EU-Recht. Art. 103 Abs. 1 Bst. d verlangt zudem ein Luftverkehrsbetreiberzeugnis.<br>Gibt es nationale Luftverkehrsbetreiberzeugnisse?<br>Wie viele?<br>Vertritt der Bundesrat die Meinung, die Schweiz könne gewerbsmässige Flüge abweichend vom EU-Recht zulassen?<br>Welche gewerbsmässigen Flüge sind nationalem Recht möglich?</p>1Titel des GeschäftesSind gewerbsmässige Flüge nach nationalem Recht zulässig?