202378262025-11-14T05:30:42Z28;04;48;10Fra.14Fragestunde. Frage3024m4118Lohr ChristianLohrFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.authorNR1NationalratN2023-12-06T00:00:00Z5252013NormalNR1NationalratN2023-12-11T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832023-12-11T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2023-12-06T00:00:00202Eingereicht2023-12-11T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13024m4118Lohr ChristianLohrFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.author23.7826229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Die Schweiz kennt heute keinen allgemeinen Behindertenausweis, sondern lediglich einen Ausweis für Personen, die Leistungen der IV beziehen, und die blaue Parkkarte für Menschen mit Mobilitätsbehinderungen. Das Gewähren von Vergünstigungen an IV-Beziehende liegt zudem im Ermessen der jeweiligen Anbieterinnen und Anbietern von Dienstleistungen und ist gesetzlich nicht geregelt. Um mögliche Auswirkungen der vorgesehenen Neuregelung der EU auf die Schweiz beurteilen zu können, wird der Bundesrat die weitere Entwicklung aufmerksam verfolgen. </span></p></div>5Eingereichter Text<p>Die EU-Kommission plant einen gemeinsamen Behindertenausweis und einen Parkausweis. Ziel ist es, das Leben von Menschen mit Behinderungen im grenzüberschreitenden Verkehr zu erleichtern.<br>Plant der Bundesrat hier mitzuziehen oder wird die Schweiz für Menschen mit Behinderungen eine Insel bleiben und ein Besuch in den Nachbarstaaten dadurch erschwert?</p>1Titel des GeschäftesMenschen mit Behinderungen: Übernimmt die Schweiz die europäischen Ausweise?