202378752025-11-14T05:33:12Z52;04Fra.14Fragestunde. Frage3187f4295Suter GabrielaSuterFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2023-12-11T00:00:00Z5252013NormalNR1NationalratN2023-12-18T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832023-12-18T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2023-12-11T00:00:00202Eingereicht2023-12-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13187f4295Suter GabrielaSuterFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor23.7875229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><a name="_Hlk129251238"></a><a name="_Hlk119657624"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Im Rahmen der Vorbereitung der Gesamterneuerungswahlen der ausserparlamentarischen Kommissionen für die Amtsdauer 2024-2027 wurden von der Eidg. Kommission für Lärmbekämpfung (EKLB) neun neue Mitglieder vorgeschlagen. Im Hinblick auf eine ausgewogene Zusammensetzung der Kommission hat der Bundesrat auf Antrag des UVEK zwei weitere Kommissionsmitglieder gewählt. Mit diesen insgesamt elf Neuwahlen umfasst die EKLB vorübergehend 17 Mitglieder und die Einsetzungsverfügung wurde vom Bundesrat entsprechend angepasst. Ende 2024 werden zwei Mitglieder zurücktreten, weil sie die maximale Amtsdauer von zwölf Jahren erreichen. Damit wird die EKLB ab 2025 wiederum 15 Mitglieder umfassen.</span></a></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Alt Nationalrat Walter Wobmann und Olivier Fantino bringen dank ihrer langjährigen Erfahrung und hohen Fachkompetenz in den Bereichen Motorradverkehr, Busunternehmungen und öffentlicher Verkehr resp. als Geschäftsführer von Strasse Schweiz insbesondere die Anliegen des Strassenverkehrs in die von der Kommission zu gewährleistende unabhängige und ausgewogene Sicht auf die Lärmbekämpfung ein.</span><span style="-aw-bookmark-end:_Hlk129251238"></span><span style="-aw-bookmark-end:_Hlk119657624"></span></p></div>5Eingereichter Text<p>Gemäss Einsetzungsverfügung hat die EKLB die Aufgabe, eine unabhängige, wissenschaftliche Sicht der Lärmbekämpfung zu gewährleisten. Sie berät UVEK und BAFU in wissenschaftlichen und methodischen Fragen der Lärmbekämpfung und im Bereich der Auswirkungen von Lärm auf die Gesundheit.</p><p>Der Bundesrat wählte alt NR Walter Wobmann und strasseschweiz-Geschäftsführer Olivier Fantino neu in die Kommission.<br>Inwieweit sind die beiden für die wissenschaftliche Expertise im Bereich Lärmbekämpfung qualifiziert?</p>1Titel des GeschäftesKommt es zur Verpolitisierung der eidgenössischen Kommission für Lärmbekämpfung (EKLB)?