Militärische Forschungskooperation mit Israel

202378872025-11-14T05:36:04Z09;36;08Fra.14Fragestunde. Frage3124m4223Molina FabianMolinaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2023-12-11T00:00:00Z5252013NormalNR1NationalratN2023-12-18T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832023-12-18T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2023-12-11T00:00:00202Eingereicht2023-12-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13124m4223Molina FabianMolinaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor23.7887229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div><ol type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:34.45pt; line-height:18pt; padding-left:1.55pt; font-family:Arial; font-size:12pt">Es findet kein Technologietransfer von RUAG zu Elbit statt. </li></ol> <ol start="2" type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:34.45pt; line-height:18pt; padding-left:1.55pt; font-family:Arial; font-size:12pt">Es besteht keine Rüstungskooperation mit Israel, jedoch bestehen Geschäftsbeziehungen mit israelischen Unternehmen. Bei internationalen Rüstungsbeschaffungen werden auch aussenpolitische Aspekte berücksichtigt. Der Nahostkonflikt hat aus heutiger Sicht keinen Einfluss auf diese Geschäftsbeziehungen. </li></ol></div>5Eingereichter TextIn den Antworten auf 18.1093 und 19.5311 stellte der Bundesrat klar, dass es keinen Technologietransfer von Ruag zur israelischen Elbit gebe. Der VR-Präsident des Schweizer Elbit-Ablegers sagte am 09.11.23 in der WOZ zu Dual-Use-Gütern: «Wir entwickeln in der Schweiz Produkte für den Elbit-Konzern mit. Der Techtransfer läuft in beide Richtungen.» - Findet ein Technologie-Transfer statt oder nicht? - Wie beurteilt der Bundesrat die Rüstungskooperation mit Israel angesichts des Nahost-Krieges?1Titel des GeschäftesMilitärische Forschungskooperation mit IsraelMilitärische Forschungskooperation mit Israel