202378952025-11-14T05:33:11Z28;34;04Fra.14Fragestunde. Frage10812m10812Alijaj IslamAlijajFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2023-12-11T00:00:00Z5252013NormalNR1NationalratN2023-12-18T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832023-12-18T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2023-12-11T00:00:00202Eingereicht2023-12-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN110812m10812Alijaj IslamAlijajFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor23.7895229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Standards, welche in angemessener Weise den unterschiedlichen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen Rechnung tragen, bestehen heute mit Ausnahme der Anforderungen an die digitale Barrierefreiheit nicht. Bei den Dienstleistungen ist nicht zuletzt auf die Vielzahl von Dienstleistungen sowie die je nach Behinderung unterschiedlichen Anforderungen an die Zugänglichkeit solcher Dienstleistungen zurückzuführen. Parallel zu den Gesetzgebungsarbeiten ermöglicht es jedoch das vom Bundesrat gleichzeitig beschlossene Schwerpunktprogramm «Arbeit» und «Dienstleistungen», Massnahmen zu entwickeln und zu erproben, welche die künftige Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben erleichtern. Es ist davon auszugehen, dass sich somit in der Praxis </span><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; font-style:italic">best practices</span><span style="font-family:Arial; font-size:12pt"> und Standards herausbilden werden. </span></p></div>5Eingereichter Text<p><span style="color:rgb(0,0,0);">Bei digitalen Dienstleistungen will der Bundesrat gemäss Vorschlag der BehiG-Teilrevision einen Minimalstandard erlassen, bei allen anderen Dienstleistungen nicht.</span><br><span style="color:rgb(0,0,0);">Wie begründet es sich, dass für sämtliche analogen Dienstleistungen keinerlei solche Standards gesetzt werden können?</span></p>1Titel des GeschäftesKeine Standards für barrierefreie Dienstleistungen