Qualität der Revision von Vorsorgeeinrichtungen

202433372025-11-14T05:01:02Z2836Ip.8Interpellation10842m10842Pamini PaoloPaminiFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2024-03-15T00:00:00Z5252025Adm2024-06-14T00:00:00ZKeine Diskussion verlangt882024-05-15T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2024-03-15T00:00:00202Eingereicht2024-05-15T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2024-06-14T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN110842m10842Pamini PaoloPaminiFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor24.3337229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div>1. Revisionsstellen und Expertinnen und Experten für berufliche Vorsorge tragen beide dazu bei, die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften durch die Vorsorgeeinrichtungen sicherzustellen und das Vertrauen der Versicherten in das System der beruflichen Vorsorge zu stärken. Die Aufgaben und die Wirkung von Revisionsstellen und Experten müssen deshalb aufeinander abgestimmt sein. Daher muss bei der Prüfung der Zulassungs- und Qualitätsanforderungen an die Revisionsstellen auch die Rolle der Experten betrachtet werden.   2 und 3. Der Bundesrat hat die Verwaltung beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Revisionsaufsichtsbehörde RAB und der Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge OAK BV abzuklären, wie durch die Verbesserung der Revisionsqualität die Stabilität des Vorsorgesystems langfristig verbessert werden kann. Der Bericht soll dem Bundesrat voraussichtlich in diesem Jahr vorgelegt werden.  Governance-Fragen werden im Rahmen des Berichts in Erfüllung der Postulate Mettler (21.3877 «Evaluation der Strukturreform BVG») und der SGK-N (21.3968 «Zielerreichung der Strukturreform BVG evaluieren») untersucht, der voraussichtlich im nächsten Jahr verabschiedet wird. </div>5Eingereichter TextDer Bundesrat hat mit dem Bericht zur Erfüllung des Postulats 19.4389 der GPK-S das EDI beauftragt, abzuklären, "ob für die Zulassung und Beaufsichtigung der Revisionsstellen von Vorsorgeeinrichtungen die RAB als einzige Behörde zuständig sein oder ob eine in der AHV angewandte Lösung angestrebt werden soll". Dabei steht im Fokus, ob eine Spezialzulassung und/oder eine Aufsicht über die Revisionsstellen von (bestimmten) Vorsorgeeinrichtungen eingeführt werden soll, um eine bessere Revisionsqualität sicherzustellen. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:  1. Nach der vom Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge vorgesehenen Funktionentrennung kommt neben der Revisionsstelle auch dem Experten für berufliche Vorsorge eine prüferische Tätigkeit zu (Art. 52e Abs. 1 & 1bis). Wie wird diesem Umstand im Rahmen der Abklärungen Rechnung getragen?  2. Welches sind die Zwischenergebnisse der Abklärungen?  3. Wird im Rahmen der Abklärungen eine Gesamtsicht auf die Governancestrukturen bei Vorsorgeeinrichtungen eingenommen und die Chance zu einer Verbesserung der Stabilität des Vorsorgesystems genutzt?1Titel des GeschäftesQualität der Revision von VorsorgeeinrichtungenQualität der Revision von Vorsorgeeinrichtungen