202443032026-07-01T09:05:35Z48Po.6Postulat3080m4164Imark ChristianImarkFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2024-12-05T00:00:00Z5252061Bekämpft2025-03-21T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2025-05-06T00:00:00ZAnnahme20+2025-02-12T00:00:00ZAnnahme0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2024-12-05T00:00:00202Eingereicht2024-12-05T00:00:00202Eingereicht2025-02-12T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2025-05-06T00:00:00209Überwiesen an den BundesratdeNR1NationalratN110831m10831Hübscher MartinHübschercosign10830f10830Riem KatjaRiemcosign10801m10801Riner ChristophRinercosign3134m4236Haab MartinHaabcosign3155m4263Gafner AndreasGafnercosign10850m10850Calame DidierCalamecosign10849f10849Thalmann-Bieri VroniThalmann-Biericosign2766f4060Schneeberger DanielaSchneebergercosign10836m10836Kolly NicolasKollycosign10848m10848Gartmann WalterGartmanncosign3188f4296Vincenz-Stauffacher SusanneVincenzcosign3230m4335Götte MichaelGöttecosign10843m10843Schmid PascalSchmid Pascalcosign3088m4193Nantermod PhilippeNantermodcosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2796f4090Amaudruz CélineAmaudruzcosign10838m10838Vontobel ErichVontobelcosign11404m11404Sormanni DanielSormannicosign3207m4311Marchesi PieroMarchesicosign10847m10847Stettler ThomasStettlercosign3055m4154Addor Jean-LucAddorcosign10833f10833Fehr Düsel NinaFehr Düselcosign3123m4222Paganini NicolòPaganinicosign3229m4334Bläsi ThomasBläsi Thomascosign3174m4282Rechsteiner ThomasRechsteiner Thomascosign10832m10832Knutti ThomasKnutticosign10842m10842Pamini PaoloPaminicosign3131m4230Bregy Philipp MatthiasBregycosign10810m10810Michel SimonMichel Simoncosign10816m10816Blunschy DominikBlunschycosign10834m10834Wandfluh ErnstWandfluhcosign3149f4257de Quattro Jacquelinede Quattrocosign3151m4259Farinelli AlexFarinellicosign3122m4221Töngi MichaelTöngicontrovert3164f4272Klopfenstein Broggini DelphineKlopfenstein Brogginicontrovert3080m4164Imark ChristianImarkFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor24.4303209Überwiesen an den Bundesrat006Begründung<p>Der reguläre Ausbau von stark frequentierten Autobahnabschnitten ist aus Platz- oder Kostengründen nicht immer im erforderlichen Rahmen möglich. Darum bestehen Engpässe im schweizerischen Nationalstrassennetz. Engpässe zu beheben, wäre auch über den Einsatz von PUN möglich, wie sie in der Westschweiz und in Bern Ost erfolgreich realisiert wurden. Diese haben gegenüber regulären Ausbauschritten den Vorteil, dass Engpässe mit wesentlich geringerem Aufwand, ohne grosse bauliche Massnahmen und nahezu ohne zusätzlichen Flächenverbrauch beseitigt werden können. In der Praxis zeigt sich auch, dass beim vollständigen Spurausbau von Autobahnen die ordentlichen Plangenehmigungsverfahren von Verbänden dazu missbraucht werden, übertriebene Forderungen aufzustellen, um den Ausbau über Jahrzehnte zu blockieren. Die baulichen Massnahmen, welche für PUN notwendig wären, sind deutlich geringer als bei einem vollständigen Ausbau eines Autobahnabschnittes und sie verändern die Platzverhältnisse und den Charakter des bestehenden Autobahnabschnittes nicht wesentlich. Es ist darum angezeigt, in solchen Fällen nur ein vereinfachtes Verfahren durchführen zu können. Auf diese Weise können chronische Engpässe auf Schweizer Autobahnen effizienter und schneller beseitigt werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie die einschlägigen Bestimmungen angepasst werden können, damit Pannenstreifenumnutzungen (PUN) im Rahmen von vereinfachten Verfahren abgewickelt werden können.</p>1Titel des GeschäftesPannenstreifenumnutzungen mit vereinfachten Verfahren ermöglichen