202443782025-11-14T03:40:28Z52;15Po.6Postulat3218f4323Weber CélineWeberFraktion GLGL137Grünliberale FraktionauthorNR1NationalratN2024-12-17T00:00:00Z5252061Bekämpft2025-03-21T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2025-05-06T00:00:00ZAnnahme20+2025-02-19T00:00:00ZAnnahme0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2024-12-17T00:00:00202Eingereicht2025-02-19T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2025-05-06T00:00:00209Überwiesen an den BundesratdeNR1NationalratN111507m11507Hässig PatrickHässig Patrickcosign3144f4252Christ KatjaChristcosign10812m10812Alijaj IslamAlijajcosign3121m4220Roduit BenjaminRoduitcosign10828m10828Candan HasanCandan Hasancosign10829f10829Docourt MartineDocourtcosign10823f10823Revaz EstelleRevazcosign10840m10840Pahud YvanPahudcosign10835m10835Freymond SylvainFreymondcosign3207m4311Marchesi PieroMarchesicosign3189m4297Walder NicolasWaldercosign3163m4271Kamerzin SidneyKamerzincosign3176f4284Roth Pasquier Marie-FranceRoth Pasquiercosign3055m4154Addor Jean-LucAddorcosign10833f10833Fehr Düsel NinaFehr Düselcosign2789m4077Feller OlivierFellercosign3179f4287Schaffner BarbaraSchaffnercosign3152m4260Fivaz FabienFivaz Fabiencosign3172f4280Porchet LéonorePorchetcosign10825f10825Tuosto BrendaTuostocosign3157f4265Giacometti AnnaGiacometticosign3119f4218Kälin IrèneKälincosign3229m4334Bläsi ThomasBläsi Thomascosign3228m4333Meier AndreasMeier Andreascosign3149f4257de Quattro Jacquelinede Quattrocosign3138f4246Badertscher ChristineBadertschercosign2765m4059Flach BeatFlachcosign3190f4298Weichelt ManuelaWeicheltcosign3078m4163Hess ErichHess Erichcontrovert3218f4323Weber CélineWeberFraktion GLGL137Grünliberale Fraktionauthor24.4378209Überwiesen an den Bundesrat006Begründung<p>Nach Artikel 5 der Verordnung über Getränkeverpackungen (VGV) müssen Händler, Hersteller und Importeure, die Getränke in Mehrwegverpackungen an Konsumentinnen und Konsumenten abgeben, ein Pfand erheben. Dieses Pfand kann jedoch die Entwicklung von Unternehmen behindern, die ein System zur Wiederverwendung von Glasflaschen einführen möchten, z. B. indem sie diese nach dem Sammeln und Waschen wieder in Umlauf bringen. In diesem Fall müssen die Konsumentinnen und Konsumenten die Mehrwegflaschen zwangsläufig zu der Verkaufsstelle zurückbringen, in der sie sie gekauft haben (um das Pfand zurückzubekommen), und nicht zur Sammelstelle.</p><p>&nbsp;</p><p>So könnte man z. B. Unternehmen, die sich verpflichten, Glasflaschen wieder in Umlauf zu bringen, anstatt sie im Ausland zu recyceln, von dem heute obligatorischen Pfand befreien. Voraussetzungen, die für diese Befreiung erfüllt sein müssen, könnten geprüft werden, ebenso wie andere mögliche Massnahmen.</p>14Antwort BR / Büro<span><p><span>Zur Förderung von Mehrwergverpackungen aus Glas wird voraussichtlich im ersten Halbjahr 2025 eine Vernehmlassung eröffnet. Der Bundesrat beabsichtigt, das Postulat im Rahmen dieser Arbeiten zu erfüllen.</span></p></span><br><br>Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Anhand des Beispiels der Glasflaschen wird der Bundesrat beauftragt, Lösungen vorzuschlagen, die die Wiederverwendung von Verpackungen anstelle ihrer stofflichen Verwertung nach einmaligem Gebrauch fördern.</p>1Titel des GeschäftesVerpackungen. Rahmenbedingungen schaffen, die die Wiederverwendung fördern