202445982025-11-14T03:36:19Z48Mo.5Motion10834m10834Wandfluh ErnstWandfluhFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2024-12-20T00:00:00Z525206-2025-02-19T00:00:00ZAblehnung0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2024-12-20T00:00:00202Eingereicht2025-02-19T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vordeNR1NationalratN110801m10801Riner ChristophRinercosign3155m4263Gafner AndreasGafnercosign14803m14803Glur ChristianGlurcosign10846m10846Wyssmann RémyWyssmanncosign2758m4053Aeschi ThomasAeschicosign3213m4317Huber AloisHubercosign10844m10844Hug RomanHugcosign10834m10834Wandfluh ErnstWandfluhFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor24.4598203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor006Begründung<p>Integration der Prüfung Führerausweis Kategorie BE in die Führerausweis Kategorie B weil</p><ul style="list-style-type:disc;"><li>das Ziehen eines Anhängers gemäss Kategorie BE ein Führerausweis für das Zugfahrzeug der Kategorie B bereits notwendig ist.</li><li>die Bedingungen für die Erlangung des Führerausweises Kategorie B und Kategorie BE unwesentlich abweichen.</li><li>die Zuglast des Zugsfahrzeuges ausschlaggebend für die Gesamtzuglast ist.</li><li>der administrative Aufwand für die Kategorie BE, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, in keinem Verhältnis steht.</li></ul>14Antwort BR / Büro<span><p><span>Das Mitführen eines Anhängers der Kategorie</span><span> </span><span>BE ist wesentlich anspruchsvoller als das Führen eines Fahrzeuges der Kategorie</span><span> </span><span>B. Deshalb unterscheiden sich die beiden Führerprüfungen in wichtigen Punkten. So werden an der Prüfung für die Kategorie</span><span> </span><span>BE spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten für das Fahren mit «BE-Anhängern» geprüft.</span></p><p><span> </span></p><p><span>Sollte die Prüfung für die Führerausweiskategorie BE in die Prüfung für die Kategorie B integriert werden, müsste die Kategorie B-Prüfung neu mit einem Anhänger abgelegt werden. Nur die wenigsten Führerausweis-Bewerberinnen und -Bewerber haben jedoch einen solchen zur Verfügung.</span></p><p><span> </span></p><p><span>Der Bundesrat sieht zudem keinen Bedarf für eine Änderung des geltenden Rechts: Nur 8,7</span><span> </span><span>Prozent der Personen, die in den letzten zwanzig Jahren eine Prüfung für die</span><span> </span><span>Kategorie</span><span> </span><span>B abgelegt haben, absolvierten auch eine Prüfung zum Erhalt der Kategorie</span><span> </span><span>BE.</span></p><p><span> </span></p><p><span>Schliesslich sieht die EU ebenfalls unterschiedliche Prüfungsinhalte für die Kategorien</span><span> </span><span>B und BE vor. Bei einer abweichenden Regelung der Schweiz bestünde die Gefahr, dass die EU-Mitgliedstaaten die schweizerische Kategorie</span><span> </span><span>BE nicht mehr anerkennen.</span></p></span><br><br>Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Anpassung von Artikel 4 der Verkehrszulassungsverordnung zur Integration der Prüfung Führerausweis Kat. BE in die Führerausweis Kat. B vorzulegen.</p>1Titel des GeschäftesIntegration der Prüfung für den Führerausweis Kategorie BE in die Kategorie BIntegration der Prüfung für den Führerausweis Kategorie BE in die Kategorie B