202470242025-11-14T05:16:43Z15;1231;08Fra.14Fragestunde. Frage3124m4223Molina FabianMolinaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2024-02-26T00:00:00Z5252023NormalNR1NationalratN2024-03-04T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832024-03-04T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2024-02-26T00:00:00202Eingereicht2024-03-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13124m4223Molina FabianMolinaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor24.7024229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Im Januar unterzeichneten die Schweiz und die VR China ein Abkommen, in dem vereinbart wurde, das bilaterale FHA zu aktualisieren. Der Bundesrat stellt aber gleichzeitig massive Menschenrechtsverletzungen durch die chinesische Regierung fest.<br>1. Sind im Vorfeld einer Weiterentwicklung des FHA <span style="color:rgb(33,33,33);">Analysen der Nachhaltigkeit, inklusive der sozialen Dimension, geplant?</span><br><span style="color:rgb(33,33,33);">2. </span>Wird das neue Abkommen dem fakultativen Referendum unterstellt?<br>3. Hat China der Aufnahme von Menschenrechten ins FHA zugestimmt?</p>1Titel des GeschäftesAktualisierung des Freihandelsabkommens (FHA) mit China