202470302025-11-14T05:13:05Z2846;52;04Fra.14Fragestunde. Frage3191m4299Wettstein FelixWettsteinFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2024-02-26T00:00:00Z5252023NormalNR1NationalratN2024-03-04T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2024-02-26T00:00:00202Eingereicht2024-03-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13191m4299Wettstein FelixWettsteinFraktion GG6Grüne Fraktionauthor24.7030229Erledigt005Eingereichter Text<p>Gemäss Umweltschutzgesetz USG Art.30 sind "Abfälle möglichst zu verwerten". Die Abfallverordnung (VVEA) konkretisiert in Art.19 die möglichst vollständige Verwertung von Aushubmaterial. Solches fällt in grossen Volumen an und beansprucht Deponieraum. <br>- Wird nach Einschätzung des Bundesrats Art.19 der VVEA in allen Kantonen eingehalten? <br>- Falls er zum Schluss kommt, dass ein namhafter Teil der Kantone diesem Artikel bisher nicht nachlebt: Welche weiteren Massnahmen ist er bereit zu ergreifen?</p>1Titel des GeschäftesAushubmaterial möglichst vollständig verwertenAushubmaterial möglichst vollständig verwerten