202470762025-11-14T05:16:06Z09;24;04;15Fra.14Fragestunde. Frage10840m10840Pahud YvanPahudFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2024-02-28T00:00:00Z5252023NormalNR1NationalratN2024-03-04T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832024-03-04T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2024-02-28T00:00:00202Eingereicht2024-03-01T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2024-03-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN110840m10840Pahud YvanPahudFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor24.7076229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Angesichts der geopolitischen Lage ist es dringend notwendig, in unsere Armee zu investieren. Zur Gewährleistung unserer Unabhängigkeit müssen diese Ausgaben vorrangig in der Schweiz getätigt werden oder sich in Form von Arbeitsplätzen in der Schweiz niederschlagen. Das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) erlaubt für die Beschaffung von Kriegsmaterial in der Schweiz die freihändige Vergabe, wenn es um den Erhalt von inländischen Unternehmen, die für die Landesverteidigung wichtig sind, geht.<br>Wird dies auch für die Armeeausgaben gelten?</p>1Titel des GeschäftesBöB: die Unabhängigkeit sichern und Investitionen für das Militär in der Schweiz tätigen