Jährliche Zahlungsraten für F-35A und Patriot an die USA

202470882025-11-14T05:18:28Z09;48;24Fra.14Fragestunde. Frage3094f4199Seiler Graf PriskaSeiler GrafFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2024-02-28T00:00:00Z5252023NormalNR1NationalratN2024-03-04T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832024-03-04T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2024-02-28T00:00:00202Eingereicht2024-03-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13094f4199Seiler Graf PriskaSeiler GrafFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor24.7088229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div>Das Parlament bewilligte mit der Armeebotschaft 2022 Verpflichtungskredite im Umfang von 6.035 Milliarden Franken für 36 F-35A und von 1.987 Milliarden Franken für fünf Feuereinheiten des Systems Patriot. Im Rahmen dieses Verpflichtungskredits richten sich die Zahlungsraten im Wesentlichen nach den jährlichen Aufwänden und der Produktion. Beim F-35A wurden bisher 8% der vertraglich vereinbarten Zahlungen an die US-Regierung geleistet; zwischen 2025 und 2030 sind jährlich zwischen 12% und 18% fällig. Beim System Patriot wurden bisher 25% der Zahlungen geleistet; die restlichen 75% sind in den Jahren 2025 bis 2028 fällig. Die unterschiedlichen Zeiträume für die Zahlungen ergeben sich aus dem unterschiedlichen Produktionszeitraum der beiden Systeme. Der vom Chef der Armee erwähnte Spielraum resultiert aus der guten Zusammenarbeit mit der US-Regierung. Ob und wie dieser Spielraum genutzt wird, entscheiden die Armee und armasuisse.</div>5Eingereichter Text1. Welche jährlichen Zahlungsraten hat die Schweiz in den Verträgen mit den USA für die F-35A und für Patriot per 2023, 2024, 2025 etc. in Aussicht gestellt? 2. Armeechef Süssli spricht von «Spielraum in den Verträgen, den wir ausschöpfen dürfen». Was bedeutet das konkret? 3. Wie hoch sind die bisher getätigten Jahresraten? Wie hoch die im Voranschlag 2024 und Finanzplan jährlich 2025-27 eingestellten? 4. Wer entscheidet in der Schweiz über diesen «Spielraum»: die Armee, das Departement oder der Bundesrat?1Titel des GeschäftesJährliche Zahlungsraten für F-35A und Patriot an die USAJährliche Zahlungsraten für F-35A und Patriot an die USA