202471872025-11-14T05:09:20Z24;04;08Fra.14Fragestunde. Frage3209f4313Riniker MajaRinikerFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2024-03-06T00:00:00Z5252023NormalNR1NationalratN2024-03-11T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820EFD7Finanzdepartementtrue2024-03-06T00:00:00202Eingereicht2024-03-11T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13209f4313Riniker MajaRinikerFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor24.7187229Erledigt005Eingereichter Text<p>Am 14.2.24 hat der Bundesrat lineare Kürzungen bei den schwach gebundenen Ausgaben um 1,4 % gegenüber dem Finanzplan 2025-27 beschlossen.<br>1. Wie hoch fällt der einzusparende Betrag beim Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) aus?<br>2. Hat dies konkrete Auswirkungen auf die Sicherheitsdienstleistungen an der Grenze durch das BAZG?<br>3. Könnte mit einem kontinuierlichen Monitoring überprüfen werden, ob die Sicherheitsdienstleistungen auch mit reduzierten Mitteln vollumfänglich gewährleistet werden können?</p>1Titel des GeschäftesSicherheitsdienstleistungen an der Grenze beim BAZG unter (Spar-)druck