202475912025-11-14T04:25:32Z24;48Fra.14Fragestunde. Frage3211f4315Brenzikofer FlorenceBrenzikoferFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2024-09-11T00:00:00Z5252053NormalNR1NationalratN2024-09-16T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832024-09-16T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2024-09-11T00:00:00202Eingereicht2024-09-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13211f4315Brenzikofer FlorenceBrenzikoferFraktion GG6Grüne Fraktionauthor24.7591229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Der Vernehmlassungsentwurf zum Verpflichtungskredit RPV 2026-2028 wurde vor Bekanntwerden der Vorschläge der Expertengruppe Gaillard erarbeitet. Die Vorschläge sind im Entwurf somit nicht enthalten.</span></p></div>5Eingereichter Text<p>Im Vernehmlassungsentwurf zum Verpflichtungskredit RPV für die Jahre 2026-2028 ist nur eine minimale Erhöhung der Abgeltung vorgesehen, obwohl der Bund einen Zusatzbedarf von über 300 Mio. CHF ausweist. Ein Abbau des RPV-Angebots ist zu befürchten. Die Expertengruppe Gaillard schlägt vor, die RPV-Mittel um 62 Mio. CHF p.a. zu kürzen.</p><p>Sind die Vorschläge der Gruppe Gaillard im RPV-Entwurf enthalten oder müsste bei Umsetzung dieser Vorschläge eine doppelte Sparrunde im RPV durchgeführt werden?</p>1Titel des GeschäftesSparmassnahmen RPV