202476162025-11-14T04:28:33Z34;04;1236Fra.14Fragestunde. Frage3222m4327Mahaim RaphaëlMahaimFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2024-09-11T00:00:00Z5252053NormalNR1NationalratN2024-09-16T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832024-09-16T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2024-09-11T00:00:00202Eingereicht2024-09-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13222m4327Mahaim RaphaëlMahaimFraktion GG6Grüne Fraktionauthor24.7616229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Ohne so weit zu gehen wie Brasilien, das ein Verbot ausgesprochen hat, verfügen verschiedene Staaten über Mittel, um insbesondere gegen die Auswüchse des sozialen Netzwerks «X» (hasserfüllte Inhalte, Drohungen, Gewaltdarstellungen usw.) vorzugehen, so wie die Europäische Union mit ihrem Digital Services Act.<br>- Wie könnte die Schweiz derzeit vorgehen?<br>- Beabsichtigt der Bundesrat, die erforderlichen Massnahmen in den Gesetzesentwurf über die Kommunikationsplattformen aufzunehmen, der derzeit in Vorbereitung ist?&nbsp;</p>1Titel des GeschäftesWas tut die Schweiz gegen die Auswüchse des Netzwerks von Elon Musk?