202477542025-11-14T04:19:02Z08;24;04Fra.14Fragestunde. Frage2740m4025Büchel Roland RinoBüchel RolandFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2024-09-18T00:00:00Z5252053NormalNR1NationalratN2024-09-23T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832024-09-23T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2024-09-18T00:00:00202Eingereicht2024-09-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12740m4025Büchel Roland RinoBüchel RolandFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor24.7754229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; text-align:justify; line-height:150%; font-size:12pt"><span style="font-family:Arial">Die «DEZA-Richtlinien für die Zusammenarbeit mit Schweizer NGO» regeln die Umsetzung von Kernbeiträgen (früher «Programmbeiträge») an Schweizer NGO. Die DEZA hat 2023 insgesamt 131,3 Millionen Franken solcher Kernbeiträge ausbezahlt. Eine genaue Auflistung findet sich online unter: </span><a href="http://www.eda.admin.ch" style="text-decoration:none"><span style="font-family:Arial; text-decoration:underline; color:#0563c1">www.eda.admin.ch</span></a><span style="font-family:Arial"> > DEZA > Statistik – Zahlen und Fakten > Downloads > Ausgaben der DEZA > Tableau 13. Kernbeiträge sind nicht projektgebunden, müssen aber von den NGO im Einklang mit der Strategie zur internationalen Zusammenarbeit verwendet werden. </span></p></div>5Eingereichter Text<p>Auf die Frage 16.5258 (Büchel) antwortete der Bundesrat, dass die staatliche Agentur Deza im Jahr 2015 so genannte «Programmbeiträge» im Umfang von 112,391 Millionen Franken an Schweizer NGO geleistet hatte.<br>- Wie hoch ist die Gesamtsumme aktuell?<br>- Wie wurden die Mittel für solche «Programmbeiträge» im Jahr 2023 (aufgelistet nach Organisation) verteilt?<br>- Können die Organisationen solche "Programmbeiträge" immer noch in eigener Verantwortung verwenden, also ohne direkte Projektbindung?</p>1Titel des GeschäftesEinsatz von Steuergeldern: Führt die Teilverstaatlichung zu administrativen Wasserköpfen bei Entwicklungshilfe-NGOs? Einsatz von Steuergeldern: Führt die Teilverstaatlichung zu administrativen Wasserköpfen bei Entwicklungshilfe-NGOs?