202478022025-11-14T04:01:24Z48;2841Fra.14Fragestunde. Frage3187f4295Suter GabrielaSuterFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2024-12-02T00:00:00Z5252063NormalNR1NationalratN2024-12-09T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832024-12-09T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2024-12-02T00:00:00202Eingereicht2024-12-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13187f4295Suter GabrielaSuterFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor24.7802229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><a name="_Hlk129251238"></a><a name="_Hlk119657624"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Mit der genannten Vollzugshilfe besteht eine praxistaugliche Grundlage für die Beurteilung der Erschütterungen und des Körperschalls bei Eisenbahnprojekten. Die Ergebnisse der gestützt darauf vorgenommenen Beurteilungen bieten in der Regel keinen Anlass für Beanstandungen. Deshalb braucht es aus Sicht des Bundesrates zum heutigen Zeitpunkt keine Regelungen auf Verordnungsstufe. </span><span style="-aw-bookmark-end:_Hlk129251238"></span></a></p></div>5Eingereichter Text<p>Gemäss Art. 15 USG sind die Immissionsgrenzwerte für Erschütterungen so festzulegen, dass Belastungen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören. Obwohl das USG seit 1985 in Kraft ist, fehlt die Ausführungsverordnung noch immer. Stattdessen gilt als «Übergangslösung» seit 1999 die vom damaligen BUWAL mit dem BAV erarbeitete Vollzugshilfe für die Beurteilung von Erschütterungen und Körperschall bei Schienenverkehrsanlagen (BEKS).<br>Wann folgt die Verordnung?</p>1Titel des GeschäftesWann ist mit der Verordnung über Erschütterungen und Körperschall zu rechnen?