202478922025-11-14T03:52:30Z1221;2841Fra.14Fragestunde. Frage11507m11507Hässig PatrickHässig PatrickFraktion GLGL137Grünliberale FraktionauthorNR1NationalratN2024-12-04T00:00:00Z5252063NormalNR1NationalratN2024-12-09T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832024-12-09T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2024-12-04T00:00:00202Eingereicht2024-12-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN111507m11507Hässig PatrickHässig PatrickFraktion GLGL137Grünliberale Fraktionauthor24.7892229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Die Rechtsprechung zu Notfallpauschalen gefährdet die Grund- und Notfallversorgung durch Notfallpraxen und Permanencen. Eine Notfallpraxis in Sursee hat bereits geschlossen. Rückforderungen der Versicherungen könnten weitere Konkurse verursachen.<br>Ist der Bundesrat bereit, die einschlägigen PIK-Entscheide mittels Kreis- oder Informationsschreiben durchzusetzen und mit einer Präzisierung der Anwendung der Pauschalen die ambulante Versorgung durch angestellt tätige Ärzt:innen sicherzustellen?</p>1Titel des GeschäftesZwei Bundesgerichtsentscheide gefährden die ambulante Grund- und Notfallversorgung zu Randzeiten