202480512025-11-14T03:50:08Z2836;15Fra.14Fragestunde. Frage10812m10812Alijaj IslamAlijajFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2024-12-11T00:00:00Z5252063NormalNR1NationalratN2024-12-16T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832024-12-16T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2024-12-11T00:00:00202Eingereicht2024-12-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN110812m10812Alijaj IslamAlijajFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor24.8051229Erledigt0014Antwort BR / Büro<div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Das fragliche Gutachten wurde 2013 von einer privaten Krankentaggeldversicherung in Auftrag gegeben. Somit kann der Bundesrat keine weiteren Auskünfte zu diesem Gutachten machen. Dieses Gutachten, auf welches sich die IV-Stelle bei ihrem Entscheid stützte, wurde 2015 sowohl vom zuständigen kantonalen Versicherungsgericht wie auch vom Bundesgericht überprüft und als beweiskräftig eingestuft.</span></p></div>5Eingereichter Text<p>In Antwort 24.4030 erklärt der BR, rechtskräftige Verfügungen basierten auf geprüften PMEDA-Gutachten. In 24.4052 präzisiert er, dass Gutachten schon immer auf tatsächlich durchgeführten Untersuchungen beruhen müssen.<br>Wie wurde in dem 2018 vom Kassensturz berichteten Fall geprüft, ob die dokumentierten Untersuchungen tatsächlich durchgeführt wurden und wie lange die Begutachtung tatsächlich dauerte?</p>1Titel des GeschäftesWie prüften IV-Stellen/RAD/Gerichte die Durchführung von Untersuchungen?