Die Schweiz ist ein weltweit anerkannter Standort für Innovation und Hochtechnologie. Um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts und die technologische Souveränität der Schweiz zu stärken, müssen Start-Ups und KMU im Rüstungsbereich gezielt gefördert werden. Diese Unternehmen entwickeln innovative Systeme – wie unbemannte Flug- (UAV) und Bodenfahrzeuge (UGV) –, die sowohl für zivile als auch sicherheitspolitische Anwendungen von Bedeutung sind. Der Zugang zu Schweizer Schiess- und Waffenplätzen ist für die Erprobung solcher Technologien essenziell, da diese Einrichtungen folgende Bedingungen bieten: <\/p>
Die Rüstungspolitische Strategie des Bundes betont die Absicht die zivil-militärische Zusammenarbeit im Bereich neue Technologien zu vertiefen. Eine Anpassung der Rechtsgrundlagen, die den Zugang zu Schiess- und Waffenplätzen unter klaren Bedingungen ermöglicht, würde diesen Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Die Motion gewährleistet, dass Tests unter Einhaltung standortspezifischer Nutzungsbedingungen, strenger Sicherheits- und Umweltstandards sowie ohne Beeinträchtigung des regulären Armeebetriebs erfolgen. So wird die Sicherheit von Bevölkerung und Umwelt geschützt und eine reibungslose Koexistenz von militärischer und ziviler Nutzung sichergestellt. <\/p>
Die Umsetzung dieser Motion fördert die Innovationskraft von Start-Ups und KMU, schafft Arbeitsplätze, steigert die wirtschaftliche Wertschöpfung und sichert die technologische Souveränität der Schweiz. Angesichts der rasanten globalen Entwicklungen im Bereich unbemannter Systeme ist ein rasches Handeln erforderlich.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, die Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass Start-Ups und KMU im Rüstungsbereich ihre Systeme auf Schweizer Schiess- und Waffenplätzen testen können. Voraussetzung ist, dass die standortspezifischen Nutzungsbedingungen eingehalten werden, die Tests den regulären Armeebetrieb nicht beeinträchtigen und strenge Sicherheits- und Kontrollstandards gewährleistet sind. Ziel ist die Förderung von Innovation und die Stärkung des Wirtschaftsstandorts sowie der technologischen Souveränität der Schweiz.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Rüstungsinnovation fördern. Start-Ups den Zugang zu Waffenplätzen ermöglichen"}],"title":"Rüstungsinnovation fördern. Start-Ups den Zugang zu Waffenplätzen ermöglichen"}