202540642026-06-26T09:34:14Z15;09Mo.5Motion10841m10841Schnyder MarkusSchnyder MarkusFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2025-09-22T00:00:00Z5252101Bekämpft2025-12-19T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2026-06-04T00:00:00ZAnnahme20+2025-11-26T00:00:00ZAnnahme0SiK-NR8Sicherheitspolitische Kommission NRSiK-NSiK8NR1NationalratN12026-06-23T00:00:00ZSiK-SR21Sicherheitspolitische Kommission SRSiK-SSiK21SR2StänderatS12026-06-23T00:00:00ZVBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2025-09-22T00:00:00202Eingereicht2025-11-26T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2026-05-26T00:00:00205In Nationalrat geplant2026-06-04T00:00:00206In Kommission des Ständerats2026-06-23T00:00:00204Zugewiesen an die behandelnde KommissiondeNR1NationalratN13124m4223Molina FabianMolinacontrovert10841m10841Schnyder MarkusSchnyder MarkusFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor25.4064204Zugewiesen an die behandelnde Kommission006Begründung<p>Die Schweiz ist ein weltweit anerkannter Standort für Innovation und Hochtechnologie. Um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts und die technologische Souveränität der Schweiz zu stärken, müssen Start-Ups und KMU im Rüstungsbereich gezielt gefördert werden. Diese Unternehmen entwickeln innovative Systeme – wie unbemannte Flug- (UAV) und Bodenfahrzeuge (UGV) –, die sowohl für zivile als auch sicherheitspolitische Anwendungen von Bedeutung sind. Der Zugang zu Schweizer Schiess- und Waffenplätzen ist für die Erprobung solcher Technologien essenziell, da diese Einrichtungen folgende Bedingungen bieten:&nbsp;</p><ul style="list-style-type:disc;"><li>Grossflächige Testgelände für realitätsnahe Erprobung.&nbsp;</li><li>Sicherer Rahmen für kontrollierte Tests unter strengen Standards.&nbsp;</li><li>Möglichkeit für Bewaffnungstests, die für bestimmte Systeme notwendig sind.</li></ul><p>Die Rüstungspolitische Strategie des Bundes betont die Absicht die zivil-militärische Zusammenarbeit im Bereich neue Technologien zu vertiefen. Eine Anpassung der Rechtsgrundlagen, die den Zugang zu Schiess- und Waffenplätzen unter klaren Bedingungen ermöglicht, würde diesen Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Die Motion gewährleistet, dass Tests unter Einhaltung standortspezifischer Nutzungsbedingungen, strenger Sicherheits- und Umweltstandards sowie ohne Beeinträchtigung des regulären Armeebetriebs erfolgen. So wird die Sicherheit von Bevölkerung und Umwelt geschützt und eine reibungslose Koexistenz von militärischer und ziviler Nutzung sichergestellt.&nbsp;</p><p>Die Umsetzung dieser Motion fördert die Innovationskraft von Start-Ups und KMU, schafft Arbeitsplätze, steigert die wirtschaftliche Wertschöpfung und sichert die technologische Souveränität der Schweiz. Angesichts der rasanten globalen Entwicklungen im Bereich unbemannter Systeme ist ein rasches Handeln erforderlich.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass Start-Ups und KMU im Rüstungsbereich ihre Systeme auf Schweizer Schiess- und Waffenplätzen testen können. Voraussetzung ist, dass die standortspezifischen Nutzungsbedingungen eingehalten werden, die Tests den regulären Armeebetrieb nicht beeinträchtigen und strenge Sicherheits- und Kontrollstandards gewährleistet sind. Ziel ist die Förderung von Innovation und die Stärkung des Wirtschaftsstandorts sowie der technologischen Souveränität der Schweiz.</p>1Titel des GeschäftesRüstungsinnovation fördern. Start-Ups den Zugang zu Waffenplätzen ermöglichen