Wiederherstellung und Ausbau des durchgehenden Personen- und Güterverkehrs auf der Strecke Winterthur

202541362025-11-14T01:09:55Z48Mo.5Motion3087f4198Meyer MatteaMeyer MatteaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2025-09-24T00:00:00Z525210-2025-11-05T00:00:00ZAblehnung0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2025-09-24T00:00:00202Eingereicht2025-11-05T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vordeNR1NationalratN120254112N25.411220254134N25.41343087f4198Meyer MatteaMeyer MatteaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor25.4136203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor006BegründungSeit 1992 wird die Verbindung Winterthur–Basel via Koblenz nur noch teilweise im Personenverkehr genutzt. Mit einem Ausbau liesse sich ein attraktives Fernverkehrsangebot zwischen zwei Grossstädten wiederherstellen und regionale Zentren besser anbinden. Auch der Güterverkehr profitiert: Der Richtungsausschluss zwischen Stein und Eglisau entfiele, direkte Rheintrassen würden möglich. Damit wird der Grossraum Zürich entlastet, Redundanz geschaffen und die Resilienz des Netzes gestärkt. Damit wird das Angebot für Reisende attraktiver und die Erreichbarkeit von Wohn- und Arbeitsregionen entlang des Hochrheins verbessert. Das Sisslerfeld entwickelt sich zu einem der bedeutendsten Wirtschafts- und Arbeitsstandorte der Schweiz. Tausende neue Arbeitsplätze entstehen, womit ein leistungsfähiges Bahnangebot zwingend wird. Auch das Zürcher Unterland und die touristischen Regionen am Hochrhein gewinnen an Attraktivität durch eine bessere Anbindung.  In den betroffenen Kantonen ist das Anliegen aktuell. So hat beispielsweise die Aargauer Regierung eine Motion als Postulat entgegengenommen und damit Bereitschaft signalisiert, eine Eingabe eines Fernverkehrsbetreibers zu unterstützen. Die Entwicklung des Wirtschafts- und Industriegebiets Sisslerfeld, die Bedeutung des Zürcher Unterlands sowie das touristische Potenzial am Hochrhein verstärken den Bedarf. Eine Studie im Auftrag des Kantons Aargau beziffert die Investitionskosten auf 230–345 Mio. CHF, mit jährlichen Betriebskosten von rund 30 Mio. CHF. Angesichts des Nutzens ist dies ein verhältnismässig geringer Aufwand. Mit einer baldmöglichen Aufnahme ins STEP kann das Anliegen im geregelten Planungsprozess geprüft werden und leistet einen wichtigen Beitrag zur Entlastung zentraler Korridore, zur Stärkung der Regionen und zur Sicherung leistungsfähiger Güterachsen.14Antwort BR / BüroDie Angebots- und Infrastrukturplanung ist ein gemäss Eisenbahngesetz (Art. 48a ff.; SR 742.101) geregelter Prozess, in welchem die Kantone als Besteller des Regionalverkehrs die SBB als Betreiberin des Fernverkehrs und die Güterverkehrsbranche ihre Angebotsziele eingeben. Diese werden durch das Bundesamt für Verkehr (BAV) geprüft, bewertet, priorisiert und zu einem schweizweiten Angebotskonzept mit abgestimmten Reiseketten und durchgehenden Gütertrassen zusammengefügt. Dieses Angebotskonzept wird im Rahmen der Ausbauschritte der Bahninfrastruktur durch das Eidgenössische Parlament beschlossen.In der Erarbeitung des Ausbauschrittes 2035 wurde von keinem der Planungspartner eine entsprechende Personenverkehrsverbindung Winterthur–Koblenz–Basel als Ziel eingegeben.  Die bessere bahnseitige Erschliessung des erwähnten Entwicklungsschwerpunktes Sisslerfeld wäre durch den Regionalverkehr zu gewährleisten. Dies wurde 2023 durch eine kantonale Volksabstimmung zur Taktverdichtung der S-Bahn zum Halbstundentakt zwischen Stein-Säckingen und Laufenburg seitens des Aargauer Stimmvolks abgelehnt. Eine Aufnahme in das Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) kann jedoch durch den Kanton Aargau oder weitere betroffene Kantone in einen nächsten Ausbauschritt eingegeben werden. Eine attraktive Fernverkehrslinie Basel – Winterthur (via Koblenz) würde massive Ausbauten der Strecke benötigen, nicht nur zwischen Stein-Säckingen und Koblenz bzw. Bülach/Winterthur, sondern auch zwischen Basel und Stein-Säckingen und zusätzlich im Bahnhof Winterthur. Sowohl im Fricktal als auch im Knoten Winterthur bestehen keine Kapazitäten für weitere Züge. Daher wären die gemäss der Studie des Kantons Aargau genannten Kosten von 230–345 Mio. CHF nicht ausreichend. Aufgrund der hohen Investitionskosten und der zu erwartenden eher mässigen Nachfrage einer solchen Fernverkehrslinie ist kein positives Kosten-Nutzen-Verhältnis zu erwarten.  Ab 2027 ist die Einführung des Hochrhein-Bodensee-Express (HBE) auf der dann ausgebauten und elektrifizierten deutschen Hochrheinbahn vorgesehen. Diese wird im Schweizer Tarifsystem integriert sein. Damit besteht eine neue Schnellzugverbindung zwischen Basel und der Ostschweiz, welche zudem zu einer gewissen Entlastung des Knotens Zürich beitragen wird. Des Weiteren ist der Kanton Aargau zusammen mit den deutschen Partnern an der Planung der Buserschliessung zwischen den Haltepunkten des HBE und dem Einzugsgebiet auf Aargauer Kantonsgebiet. Das heutige Angebot sieht für den Güterverkehr zwischen Stein-Säckingen und Eglisau zwei Trassen pro Stunde in einer Fahrrichtung oder eine Trasse pro Stunde und Fahrrichtung vor, was ausreichend ist. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter TextDer Bundesrat wird beauftragt baldmöglichst und im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur (STEP) die Bahnstrecke Basel–Koblenz–Bülach–Winterthur für den Personen- und Güterverkehr wieder ins Fernverkehrsangebot einzuplanen und auszubauen, unter besonderer Berücksichtigung der Redundanz der Netze in den Grossräumen Zürich und Basel, der Anbindung der Wirtschaftsregionen entlang der Strecke und der Entlastung zentraler Korridore.1Titel des GeschäftesWiederherstellung und Ausbau des durchgehenden Personen- und Güterverkehrs auf der Strecke Winterthur–Basel via KoblenzWiederherstellung und Ausbau des durchgehenden Personen- und Güterverkehrs auf der Strecke Winterthur–Basel via Koblenz