202542502026-06-16T14:09:47Z09;48;08Mo.5Motion10811m10811Nause RetoNauseFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.authorNR1NationalratN2025-09-25T00:00:00Z5252103NormalNR1NationalratN2025-12-19T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2026-06-16T00:00:00ZAblehnung22+2025-11-26T00:00:00ZAnnahme0SiK-SR21Sicherheitspolitische Kommission SRSiK-SSiK21SR2StänderatS12025-12-22T00:00:00ZSiK-NR8Sicherheitspolitische Kommission NRSiK-NSiK8NR1NationalratN12025-12-22T00:00:00ZN/A-D-V9999Provisorische Kommission-VDummy-D-VN/A-D9999V3Vereinigte BundesversammlungB32026-04-14T17:05:24ZSR2StänderatS3199m4244Zopfi MathiasZopfiFraktion GG6Grüne FraktiondeVBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2025-09-25T00:00:00202Eingereicht2025-11-26T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2025-12-19T00:00:00206In Kommission des Ständerats2026-04-14T00:00:00230Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen2026-05-26T00:00:00207In Ständerat geplant2026-06-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN110817f10817Chappuis IsabelleChappuiscosign10808m10808Theiler HeinzTheilercosign3017f4101Bulliard-Marbach ChristineBulliardcosign11508f11508Bally MayaBallycosign3121m4220Roduit BenjaminRoduitcosign10814m10814Kaufmann PiusKaufmanncosign3167m4275Maitre VincentMaitrecosign3230m4335Götte MichaelGöttecosign3012m4097Müller LeoMüller Leocosign3163m4271Kamerzin SidneyKamerzincosign10847m10847Stettler ThomasStettlercosign3055m4154Addor Jean-LucAddorcosign10833f10833Fehr Düsel NinaFehr Düselcosign3076m4162Grüter FranzGrütercosign3024m4118Lohr ChristianLohrcosign3130m4229Egger MikeEgger Mikecosign3174m4282Rechsteiner ThomasRechsteiner Thomascosign3228m4333Meier AndreasMeier Andreascosign10818f10818Barandun NicoleBaranduncosign10816m10816Blunschy DominikBlunschycosign3149f4257de Quattro Jacquelinede Quattrocosign10811m10811Nause RetoNauseFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.author25.4250229Erledigt006Begründung<p>Die wiederholte Verletzung des polnischen Luftraums – bei einem gleichzeitig in Grenznähe stattfindenden Grossmanöver russischer und weissrussischer Truppen – zeigt klar auf, dass Russland nach Lücken in den Abwehrsystemen sucht. Nach Einschätzung des VBS wäre die Schweiz derzeit nicht in der Lage, einen Drohnenangriff, wie ihn Polen erlebt hat, abzuwehren. Eine Abwehrstrategie wird konventionelle (Bodluv-Systeme) und unkonventionelle Massnahmen erfordern (beispielsweise Abwehrdrohnen). Da eine Abwehrstrategie in wenigen Monaten bereit stehen müsste, ist bei der Beschaffung der Systeme auch die direkte Kooperation mit Schweizer Firmen anzustreben. Beschaffungsverfahren, wie wir sie in der Vergangenheit erlebt haben, sind in der ausserordentlichen Lage nicht mehr zielgerichtet. &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;</p>14Antwort BR / Büro<span><p><span>Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich in den letzten Monaten deutlich verschlechtert. Deswegen ist der Bundesrat bereit, die bodengestützte Luftverteidigung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel zu priorisieren, was sich entsprechend auf die Wiedererstellung anderer Fähigkeiten auswirkt.</span></p></span><br><br>Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren. Dabei sind die nötigen Systeme und die Munition in der ausreichenden Menge zu beschaffen, um den Schweizer Luftraum zu schützen. Es gilt ebenfalls einen Angriff von Drohnen (auch in grosser Zahl) neutralisieren zu können. Die ausserordentliche Lage gebietet unverzügliches Handeln.&nbsp;</p>1Titel des GeschäftesWirksame Drohnen- und Luftabwehr schnell sicherstellen