202546392026-07-03T10:49:13Z36;09;15Mo.5Motion3136m4237Würth BenediktWürthauthorSR2StänderatS2025-12-18T00:00:00Z5252113NormalSR2StänderatS2026-03-10T00:00:00ZAnnahme20+2026-02-25T00:00:00ZAnnahme0SiK-NR8Sicherheitspolitische Kommission NRSiK-NSiK8NR1NationalratN12026-03-26T00:00:00ZSiK-SR21Sicherheitspolitische Kommission SRSiK-SSiK21SR2StänderatS12026-03-26T00:00:00ZVBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2025-12-18T00:00:00202Eingereicht2026-02-25T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2026-02-27T00:00:00207In Ständerat geplant2026-03-10T00:00:00208In Kommission des Nationalrats2026-03-26T00:00:00204Zugewiesen an die behandelnde KommissiondeSR2StänderatS12776m4072Regazzi FabioRegazzicosign3200f4303Maret MarianneMaret Mariannecosign3195m4240Juillard CharlesJuillardcosign3220f4325Chassot IsabelleChassotcosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign3198f4243Z'graggen HeidiZ'graggencosign3199m4244Zopfi MathiasZopficosign3092m4172Salzmann WernerSalzmanncosign3136m4237Würth BenediktWürthauthor25.4639204Zugewiesen an die behandelnde Kommission006Begründung<p><br>Die Schweiz ist Innovationsweltmeisterin – ihre Innovationsanstrengungen fokussieren sich heute aber hauptsächlich auf den nicht-militärischen Bereich. In verschiedenen Staaten bestehen hingegen Agenturen oder Programme (oder befinden sich im Aufbau), welche gezielt disruptive Innovation im Sicherheits- und Verteidigungsbereich fördern – also radikale technologische Neuerungen bewusst anstossen und begleiten. Vorreiterin davon war die US-amerikanische Defense Advanced Research Projects Agency&nbsp;(DARPA), welche bspw. mit ARPANET den Grundstein für das heutige Internet legte.</p><p>Ziel solcher Innovationsprogramme im Sicherheits- und Verteidigungsbereich ist es mit einer <i>high risk/high reward</i>-Strategie technologische Durchbrüche zu provozieren. Dabei sollen unmittelbar anwendbare Produkte und Dienstleistungen resultieren, welche wettbewerbs- und marktfähig sowie skalierbar sind. Der Erfolg des Programms hängt ebenfalls massgebend von seiner Einbettung in das nationale Forschungs- und Innovationsökosystem ab und setzt eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen Forschung, Privatwirtschaft und Verwaltung voraus. Zusätzlich zu bestehenden Rüstungsbereichen sind als strategische Prioritäten zu behandeln: Space und Drohnen, sowie Abwehr hybrider Bedrohungen (insbesondere Cyber, Einflussoperationen, kognitive Kriegsführung). Die Rolle von Beyond Gravity bei der Dynamisierung des Schweizer Space-Ökosystems ist zu prüfen.</p><p>Ein solches Programm brächte der Schweiz bedeutende Vorteile: Zum einen stärkt Technologieführerschaft die Souveränität der Schweiz; zum anderen können technologische Durchbrüche eine dissuasive Wirkung gegen aussen entfalten.&nbsp;</p><p>Auf Bundesebene besteht mit dem Kompetenzbereich Wissenschaft und Technologie im Bundesamt für Rüstung (armasuisse W+T) eine geeignete Verwaltungseinheit, welche die Federführung des Programms übernehmen soll. Dafür ist keine neue gesetzliche Grundlage notwendig.&nbsp;</p><p>Die Gegenfinanzierung erfolgt über das reguläre Armee-Budget. Dies steht im Einklang mit der Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates vom 20. Juni 2025, welche im Handlungsfeld 5 insbesondere den Grundstein für die Stärkung der sicherheitsrelevanten Innovation im Inland legt.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein Programm unter der Federführung von Armasuisse zu errichten, um die Innovation im Sicherheits- und Verteidigungsbereich in der Schweiz zu fördern.&nbsp;</p>1Titel des GeschäftesFörderung der Innovation im Bereich Sicherheit und Verteidigung durch Armasuisse