202570632025-11-14T03:21:17Z24Fra.14Fragestunde. Frage10828m10828Candan HasanCandan HasanFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2025-03-05T00:00:00Z5252073NormalNR1NationalratN2025-03-10T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832025-03-10T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue2025-03-05T00:00:00202Eingereicht2025-03-10T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN110828m10828Candan HasanCandan HasanFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor25.7063229Erledigt0014Antwort BR / Büro<span><p><span>Der Leitfaden für Subventionsüberprüfungen in Botschaften ist auf der Internetseite der EFV veröffentlicht (</span><a href="http://www.efv.admin.ch"><span><u>www.efv.admin.ch</u></span></a><span> </span><span></span><span> Themen </span><span></span><span> Subventionen, Subventionsüberprüfung). Der Fragebogen wurde bisher als internes Arbeitsinstrument nicht veröffentlicht, ist aber neu aufgrund der gestellten Frage auch unter diesem Link abrufbar.</span></p><p><span>In der Staatsrechnung (Band 1A) wird im Kapitel Subventionsüberprüfung ausgewiesen, welche Subventionen in welchem Rahmen (periodische Überprüfung oder separate Botschaft) überprüft werden. </span></p><p><span>In der Staatsrechnung (Band 2) sind auch sämtliche Subventionen des WBF aufgeführt. </span></p></span>5Eingereichter Text<p>Auf meine Ip. 24.4108 schreibt der Bundesrat, man habe den Fragebogen 2022&nbsp;bezüglich Verständlichkeit und Präzision verbessert, er sei für die Überprüfung der Subventionen im WBF verwendet worden<i>.</i><br><i>- </i>Ist dieser Fragebogen öffentlich einsehbar?<br>Wenn nein, warum?<br>Wenn ja, wo?<br>- Wird in der Staatsrechnung transparent ausgewiesen werden, welche Subventionen und Anreize im WBF gewährt werden, welche im Rahmen der periodischen Überprüfung und welche anderweitig überprüft werden?<br>Wenn nein, warum?</p>1Titel des GeschäftesPeriodische Subventionsüberprüfung: welche Subventionen werden demnächst überprüft?