202572442025-11-14T03:15:25Z08;15Fra.14Fragestunde. Frage3055m4154Addor Jean-LucAddorFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2025-03-11T00:00:00Z5252073NormalNR1NationalratN2025-03-17T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2025-03-11T00:00:00202Eingereicht2025-03-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13055m4154Addor Jean-LucAddorFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor25.7244229Erledigt005Eingereichter Text<p>Die Volksbefreiungsarmee Chinas hat am 23. und 24. Februar in der Tasmansee und am 26. Februar in der Taiwanstrasse, nahe des Hafens von Kaohsiung, Schiessübungen mit scharfer Munition durchgeführt. Entgegen den üblichen Verfahren hat sie jedoch die zuständigen Behörden nicht vorab darüber informiert. Dieses ungewöhnliche Vorgehen birgt ein enormes Risiko von unbeabsichtigten Konflikten in diesen Regionen, in denen die Schweiz bedeutende Wirtschafts- und Handelsinteressen verfolgt.<br>Wie hat der Bundesrat reagiert oder wie beabsichtigt er zu reagieren?</p>1Titel des GeschäftesNichteinhaltung der üblichen Verfahren durch die Volksbefreiungsarmee: Wie reagiert der Bundesrat?Nichteinhaltung der üblichen Verfahren durch die Volksbefreiungsarmee: Wie reagiert der Bundesrat?