202573602025-11-14T02:52:55Z04;09;08Fra.14Fragestunde. Frage10849f10849Thalmann-Bieri VroniThalmann-BieriFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2025-06-04T00:00:00Z5252093NormalNR1NationalratN2025-06-10T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832025-06-10T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2025-06-04T00:00:00202Eingereicht2025-06-10T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN110849f10849Thalmann-Bieri VroniThalmann-BieriFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor25.7360229Erledigt0014Antwort BR / Büro<span><p><span>1</span><span>. Bundesrat und Verwaltung haben einen gesetzlichen Informationsauftrag. Es gehört zu den Aufgaben des Bundesamtes für Rüstung armasuisse, Entwicklungen wie die Fortschritte in der Drohnentechnologie und ihre militärische Verwendung in bewaffneten Konflikten zu analysieren und auf die damit einhergehenden rüstungspolitischen Herausforderungen hinzuweisen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>2. + 3 Die Neutralität der Schweiz ist nicht infrage gestellt. Die Schweiz gestaltet ihre Zusammenarbeit mit der Nato, der EU und die bilaterale Kooperation im Einklang mit den neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen, was den Partnern der Schweiz bekannt ist. </span></p><p><br><span>4. Das Parlament berät seit 2023 über eine Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes (Pa. Iv. 23.403), die die Frage der Wiederausfuhren unter Einhaltung der neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen betrifft. Weiterhin stehen verschiedene Änderungsvorschläge zur Diskussion. </span></p></span>5Eingereichter Text<p>1. Was hält der Bundesrat von den Aussagen Stv. Rüstungschef Thomas Rothacher in der NZZ vom 3.06.2025?<br>2. Wie beabsichtigt der Bundesrat, die Glaubwürdigkeit unserer Neutralität rasch wieder herzustellen?<br>3. Was macht der Bundesrat, damit die Neutralität ausserhalb der EU und NATO weiterhin Bestand hat?<br>4. Wie kann der Bundesrat das Kriegsmaterialgütergesetz mit Grundlage des Völkerrechts (insb. Neutralitätsrecht) anpassen, damit die aktuell gültigen Re-Export-Regeln aufgehoben werden können?</p>1Titel des GeschäftesBegriff Neutralität und NATO-Beitritt - Aussagen in NZZ Stv. Rüstungschef Thomas Rothacher