202575662025-11-14T02:49:55Z2841Fra.14Fragestunde. Frage3172f4280Porchet LéonorePorchetFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2025-06-11T00:00:00Z5252093NormalNR1NationalratN2025-06-16T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832025-06-16T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2025-06-11T00:00:00202Eingereicht2025-06-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13172f4280Porchet LéonorePorchetFraktion GG6Grüne Fraktionauthor25.7566229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Im Februar dieses Jahres informierte das Bundesamt für Gesundheit über die Kürzungen oder Streichungen seiner Leistungen und Aufgaben als Folge der Budgetbeschlüsse des Bundesrats und der Parlamentsmehrheit. Gefährdet ist insbesondere die Umsetzung des nationalen Programms «Stopp HIV, Hepatitis-B-, Hepatitis-C-Virus und sexuell übertragene Infektionen».<br>- Hält der Bundesrat unter diesen Umständen an seinem Ziel «keine HIV-Neuinfektionen bis 2030» fest?<br>- Wenn ja, mit welchen Mitteln angesichts dieser Kürzungen oder Streichungen?</p>1Titel des GeschäftesKeine HIV-Neuinfektionen bis 2030 – und das ohne finanzielle Mittel?