202575932025-11-14T02:34:41Z09;48;04Fra.14Fragestunde. Frage3124m4223Molina FabianMolinaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2025-09-08T00:00:00Z5252103NormalNR1NationalratN2025-09-15T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832025-09-15T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2025-09-08T00:00:00202Eingereicht2025-09-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13124m4223Molina FabianMolinaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor25.7593229Erledigt0014Antwort BR / Büro<span><p><span>Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, bis Ende November 2025 verschiedene Optionen im Umgang mit den Mehrkosten bei der Beschaffung der F-35A vertieft zu prüfen. Eine dieser zu prüfenden Optionen ist eine Reduktion des Beschaffungsumfangs. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Falls sich der Bundesrat für diese Option entscheiden würde, könnte der Beschaffungsvertrag zwischen der Schweiz und der US-Regierung mit einem entsprechenden Nachtrag angepasst werden. Die US-Behörden haben schriftlich zugesagt, dass sie bereit sind, über den Lieferumfang zu diskutieren. Eine Kündigung des Vertrags wäre bei dieser Option nicht nötig.</span><span></span><span></span></p></span>5Eingereichter Text<p>Der Kaufvertrag der F-35-Kampfjets mit den USA basiert auf dem US-Programm Foreign Military Sales (FMS). Eine nachträgliche Stückzahlreduktion ist gemäss FMS nicht möglich. Stattdessen müsste der Vertrag mit den USA gekündigt werden.<br>1. Bereitet der Bundesrat eine Kündigung und eine neue Verhandlung vor?<br>2. Plant er stattdessen vertragsbrüchig zu werden, um die Stückzahl zu senken?<br>Mit welchen Konsequenzen?<br>3. Oder glaubt er, dass es möglich ist, einen Teil der gekauften Jets weiterzuverkaufen?</p>1Titel des GeschäftesGeplante Reduktion der F-35-Stückzahl: Wie will der Bundesrat erreichen, was noch nie jemandem gelungen ist?