202580852025-12-08T16:22:46Z2811;28;09;2841Fra.14Fragestunde. Frage10843m10843Schmid PascalSchmid PascalFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2025-12-03T00:00:00Z5252113NormalNR1NationalratN2025-12-08T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832025-12-08T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2025-12-03T00:00:00202Eingereicht2025-12-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN110843m10843Schmid PascalSchmid PascalFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor25.8085229Erledigt0014Antwort BR / Büro<span><p><span>Bei den im Rahmen der humanitären Evakuierungsaktion eingereisten Personen handelt es sich um 62 Kinder, davon 20 Patientinnen und Patienten, und 36 erwachsene Familienangehörige. Von den insgesamt 98 Personen sind 48 weiblich und 50 männlich.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes und gestützt auf Art. 36 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Datenschutz und Art. 7 Abs. 2 des Bundesgesetzes</span><br><span>über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung kommentiert der Bundesrat keine Einzelfälle.</span></p></span>5Eingereichter Text<p>Einzelne BR haben (offenbar im Alleingang) beschlossen, 20 verletzte Kinder mit 80 Begleitern aus Gaza zwecks Behandlung in die Schweiz zu fliegen. Alter und Geschlecht blieben geheim. Eine Rückkehr ist nicht geplant, sondern Asyl in der Schweiz.<br>Die Bevölkerung hat ein Recht auf Transparenz, da die Aktion erhebliche Kostenfolgen und unabsehbare Sicherheitsrisiken birgt.<br>Der BR wird ersucht, a) Alter und b) Geschlecht der Kinder und ihrer Begleiter sowie c) deren Bezug zu den Kindern offenzulegen.</p>1Titel des GeschäftesGaza-Kinder: Vollständige Transparenz schaffen!