202582172025-12-15T16:05:52Z2841;08Fra.14Fragestunde. Frage10846m10846Wyssmann RémyWyssmannFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2025-12-10T00:00:00Z5252113NormalNR1NationalratN2025-12-15T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832025-12-15T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2025-12-10T00:00:00202Eingereicht2025-12-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN110846m10846Wyssmann RémyWyssmannFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor25.8217229Erledigt0014Antwort BR / Büro<span><p><span>Es gibt keinen formellen Ablehnungsprozess, da Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für die Schweiz rechtlich nicht verbindlich sind und daher nicht formell abgelehnt werden müssen. </span></p><p><span>Werden Empfehlungen der WHO durch das BAG oder andere Bundesstellen aufgenommen, unterliegen diese den in der Schweiz vorgesehenen ordentlichen Konsultations- und Entscheidprozessen, abhängig von den relevanten rechtlichen Grundlagen.</span></p></span>5Eingereichter Text<p>Wenn das Schweizer Parlament mit Vorgaben oder Empfehlungen der WHO nicht einverstanden sein sollte:<br>- Wie sieht der genaue Prozess der Ablehnung aus? <br>- Gibt es eine Beschreibung des Prozesses in seiner Gesamtheit hinsichtlich folgender Stufen: WHO spricht Empfehlung aus, BAG informiert Parlament, parlamentarische Beschlussfassung, Rückweisung an BAG, BAG informiert welche Stellen bei der WHO, mit Hilfe welcher rechtlichen Begründung? </p>1Titel des GeschäftesRückweisung von Vorgaben der WHORückweisung von Vorgaben der WHO