202582462025-12-15T16:11:24Z2836;15Fra.14Fragestunde. Frage3117f4216Gutjahr DianaGutjahrFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2025-12-10T00:00:00Z5252113NormalNR1NationalratN2025-12-15T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832025-12-12T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2025-12-10T00:00:00202Eingereicht2025-12-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13117f4216Gutjahr DianaGutjahrFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor25.8246229Erledigt0014Antwort BR / Büro<span><p><span>Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat im Zuge der Arbeiten an der Reform Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV</span><span>&nbsp;</span><span>2030) zwei umfangreiche Forschungsprojekte in Auftrag gegeben. Diese behandeln die Auswirkungen der wichtigsten Handlungsoptionen für die Finanzierung der AHV, darunter eine Erhöhung der Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber sowie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Die Studien dienen als Grundlage für die Regulierungsfolgenabschätzung, welche im erläuternden Bericht der Vernehmlassung zur AHV 2030 präsentiert wird. In diesem Rahmen werden auch die einmaligen und wiederkehrenden zusätzlichen Regulierungskosten für Unternehmen geschätzt.</span></p></span>5Eingereichter Text<p>Die Leitlinien AHV2030 umfassen Massnahmen, die Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Selbstständige + KMU betreffen und zusätzlich belasten.<br>- Wird der Bundesrat in der Vernehmlassung eine Regulierungsfolgenabschätzung in Auftrag geben, um die volkswirt. Auswirkungen des Vorhabens (Kosten, Nutzen, Verteilungswirkungen) zu analysieren + darzustellen?<br>Falls Nein, wieso nicht?<br>- Wie schlüsseln sich die Mehrkosten auf?<br>- Warum wurde dies nicht schon bei der Präsentation der Leitlinien und Mehreinnahmen aufgezeigt?</p>1Titel des GeschäftesRegulierungsfolgenabschätzung zur Reform AHV2030