202582502025-12-15T16:28:03Z34;2446;04Fra.14Fragestunde. Frage15004m15004Gaillard BenoîtGaillard BenoîtFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2025-12-10T00:00:00Z5252113NormalNR1NationalratN2025-12-15T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832025-12-15T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2025-12-10T00:00:00202Eingereicht2025-12-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN115004m15004Gaillard BenoîtGaillard BenoîtFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor25.8250229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Die SRG-Initiative bestimmt, dass die Abgabe zur Finanzierung der «Programme» verwendet wird. Gemäss dem Bundesrat ist damit ausschliesslich das lineare Angebot gemeint&nbsp;(Kap.&nbsp;3.3.).<br>Bestätigt der Bundesrat, dass die Einnahmen aus der Abgabe im Falle der Annahme der Initiative <u>keinesfalls</u> zur Finanzierung des «übrigen publizistischen Angebots» der SRG verwendet werden könnten, zu denen nach Gesetz und Konzession das gesamte Online-Angebot der SRG gehört, und dass dies somit zu einer Abschaltung oder zumindest zu einer drastischen Reduktion dieses Angebots führen würde?</p>1Titel des GeschäftesSRG-Initiative: Abschaltung der Online-Plattformen