202632612026-04-08T07:32:44Z34Ip.8Interpellation2752m4046Quadri LorenzoQuadriFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2026-03-19T00:00:00Z5252120UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2026-03-19T00:00:00202EingereichtdeNR1NationalratN12752m4046Quadri LorenzoQuadriFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor26.3261202Eingereicht015Eingereichter Text<p>Nach dem Nationalrat im September&nbsp;2025 hat im Dezember 2025 auch der Ständerat entschieden, in der Schweiz weiterhin eine UKW-Verbreitung zu ermöglichen.</p><p>Anders als ursprünglich vom Bundesrat vorgesehen können die Radioübertragungen auf UKW somit über Dezember&nbsp;2026 hinaus fortgesetzt werden. Ziel des Parlaments ist es, die UKW-Abschaltung auf mindestens 2031 oder noch später zu verschieben.</p><p>Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) hat bekanntlich ihre UKW-Übertragungen Ende Dezember&nbsp;2024 vorzeitig eingestellt und sendet seither nur noch über DAB+, was zu einem massiven Hörerverlust geführt hat (bei RSI nahezu 30&nbsp;%).</p><p>Infolge des Parlamentsbeschlusses kündigte die SRG an, die UKW-Verbreitung wieder aufnehmen zu wollen.&nbsp;</p><p>Nach der Volksabstimmung vom 8.&nbsp;März 2026 ‒ in der sich das Stimmvolk gegen die Senkung der Radio- und Fernsehgebühr auf 200&nbsp;Franken pro Jahr ausgesprochen hat ‒ ist es umso wichtiger, dass die Hörerinnen und Hörer die SRG-Sendungen empfangen können, ohne zusätzliches Geld für neue Geräte oder für Anpassungen bestehender Geräte ausgeben zu müssen. In der Schweiz haben bekanntlich viele Autos – gemäss Touring Club Schweiz rund 40&nbsp;Prozent der zugelassenen Fahrzeuge – kein DAB+-Autoradio.</p><p>Damit die SRG wieder auf UKW senden kann, braucht es formelle Rechtshandlungen der Regulierungsbehörde. Das Bundesamt für Kommunikation muss neue Rahmenbedingungen festlegen, allen voran der SRG Frequenzen zurückgeben oder neu zuteilen.</p><p>Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:</p><ul><li>Hat die SRG einen formellen Antrag für die Rückkehr auf UKW gestellt? Falls ja, wann?</li><li>Wie weit fortgeschritten ist das Verfahren für die (Neu-)Zuteilung von UKW-Frequenzen an die SRG?</li><li>Welcher Zeitplan ist für die Rückkehr der SRG auf UKW vorstellbar?</li></ul>1Titel des GeschäftesWann wird die SRG wieder auf UKW senden?