202633562026-04-15T13:49:53Z15;52;2841Po.6Postulat2700f3897Moser Tiana AngelinaMoserauthorSR2StänderatS2026-03-20T00:00:00Z5252120UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2026-03-20T00:00:00202EingereichtdeSR2StänderatS13175f4283Roth FranziskaRoth Franziskacosign3075f4181Gmür-Schönenberger AndreaGmür-Schönenbergercosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign3141f4249Binder-Keller MarianneBindercosign2694m3891Jositsch DanielJositschcosign2700f3897Moser Tiana AngelinaMoserauthor26.3356202Eingereicht016Begründung<p>PFAS umfassen eine sehr grosse Gruppe von über 10'000 verschiedener und sehr langlebiger Chemikalien. Sie reichern sich in der Umwelt und in der der Bevölkerung an. Sie sind bereits in Spuren für die menschliche Gesundheit schädlich.</p><p>Die Motion 25.3421 «PFAS-Grenzwerte unter Berücksichtigung der Auswirkungen, insbesondere für die Landwirtschaft oder die Wasserversorger, sachgerecht festlegen und Massnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft einleiten» wurde vom Nationalrat ergänzt und verfolgt nun auch das Ziel, die Herstellung und Verwendung von Produkten mit PFAS einzuschränken. Der Ständerat hat am 5. März 2026 dieser Ergänzung zugestimmt. Der Eintrag in die Umwelt zu reduzieren ist sehr wichtig. Die Regulierung von einzelnen Stoffen oder Anwendungen ist jedoch sehr aufwändig und stösst an praktische Grenzen weil es Tausende von PFAS und Anwendungen gibt. Die aktuelle Revision der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV welche bis zum 12. April 2026 in der Vernehmlassung ist, zeigt ausdrücklich, wie aufwändig die aktuelle Regelung ist. Der Vollzug ist äusserst komplex und ressourcenintensiv und kann wahrscheinlich nur für einige wenige PFAS bzw. Anwendungen umgesetzt werden.</p><p>Mit einer Sunset-Klausel kann diese Problematik entschärft werden. Dabei müssen Hersteller und Importeure darlegen, dass der Einsatz ihrer PFAS-haltigen Produkte notwendig sind und derzeit keine geeigneten Alternativen bestehen. Ohne entsprechenden Nachweis würde die Verwendung nach einer festgelegten Frist automatisch auslaufen.</p><p>Ein solcher Ansatz fördert Innovationen für alternative Materialien und schafft durch klare Übergangsfristen Planungssicherheit für Unternehmen. Vor allem aber trägt er dazu bei, den Eintrag langlebiger Schadstoffe in die Umwelt frühzeitig zu reduzieren und langanhaltende Umwelt-, Sanierungs- und Gesundheitskosten zu vermeiden.</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, für PFAS-haltige Produkte die Einführung einer sogenannten Sunset-Klausel zu prüfen. Dabei sollen Hersteller und Importeure verpflichtet werden, innerhalb einer angemessenen Frist nachzuweisen, dass eine Verwendung von PFAS wesentlich und nicht ersetzbar ist. Wird dieser Nachweis nicht erbracht, endet die Zulassung automatisch und die entsprechende Verwendung gilt nach Ablauf der Frist als unzulässig. Für verschiedene Produktkategorien könnten differenzierte Übergangsfristen, für wichtige Güter (u.a. Medizin, Sicherheit) könnten Ausnahmen vorgesehen werden.</p>1Titel des GeschäftesEinführung einer Sunset-Klausel für PFAS