202633802026-04-02T12:06:50Z09Ip.8Interpellation2765m4059Flach BeatFlachFraktion GLGL137Grünliberale FraktionauthorNR1NationalratN2026-03-20T00:00:00Z5252120VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2026-03-20T00:00:00202EingereichtdeNR1NationalratN12786m4083Grossen JürgGrossen Jürgcosign11507m11507Hässig PatrickHässig Patrickcosign3159f4267Gredig CorinaGredigcosign3109m4208Jauslin Matthias SamuelJauslincosign14810f14810Stämpfli FabienneStämpflicosign3179f4287Schaffner BarbaraSchaffnercosign2765m4059Flach BeatFlachFraktion GLGL137Grünliberale Fraktionauthor26.3380202Eingereicht016Begründung<p>Die Bedrohungslage ist komplexer und vielschichtiger geworden. Aktuelle Kriege zeigen: Sicherheit beschränkt sich nicht auf militärische Verteidigung. Angriffe richten sich gezielt gegen zivile Infrastrukturen wie Energieversorgung, Verkehrsachsen oder Kommunikation und erfolgen oft vor offenen militärischen Interventionen. Hybride Bedrohungen zielen zudem auf wirtschaftliche Stabilität und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Cyberangriffe betreffen auch private Unternehmen, Desinformationskampagnen nutzen gezielt die Verletzlichkeit demokratischer Prozesse. Die SIPOL hält fest, dass Sicherheit durch das Zusammenspiel ziviler und militärischer Mittel sowie staatlicher Ebenen entsteht. Daraus folgt, dass der Zivilschutz dort zu stärken ist, wo er sicherheitspolitisch relevant ist. Gleichzeitig leisten Zivildienstleistende zentrale Beiträge zur Resilienz, etwa in Pflege, Landwirtschaft und sozialen Institutionen. Sie stabilisieren Systeme, die in Krisen besonders belastet sind und leisten einen Dienst, der eineinhalbmal so lange dauert wie der Militärdienst.</p>5Eingereichter Text<p>Angesichts zunehmender hybrider Bedrohungen, gezielter Angriffe auf zivile Infrastrukturen und wachsender gesellschaftlicher Verwundbarkeiten stellt sich die Frage, ob Zivilschutz und Zivildienst in der sicherheitspolitischen Architektur ausreichend berücksichtigt sind. Vor diesem Hintergrund ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><ol><li>Wie beurteilt der Bundesrat die heutige sicherheitspolitische Rolle des Zivilschutzes im Bereich Schutz kritischer Infrastrukturen, Drohnenabwehr, Sabotageprävention und Cyber-Resilienz?</li><li>Plant er im Rahmen der Umsetzung der SIPOL einen gezielten Ausbau dieser Fähigkeiten?</li><li>Wie hoch ist der Anteil an Zivilschutzleistungen, die der Bundesrat nicht als sicherheitspolitisch prioritär beurteilt, wie etwa Unterstützung bei Grossanlässen in Logistik und Verkehrslenkung?</li><li>Entspricht die aktuelle Prioritätensetzung im Zivilschutz den veränderten Bedrohungen, z.B im Hinblick auf hybride Szenarien?</li><li>Welche strategische Rolle misst der Bundesrat dem Zivildienst im Konzept der umfassenden Sicherheit bei, dessen Dienstdauer heute eineinhalbmal länger ist als jene des Militärdienstes?</li><li>Ist er bereit, den Zivildienst systematisch als sicherheitspolitisches Instrument zur Stärkung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Resilienz in die Weiterentwicklung der SIPOL einzubetten?</li></ol>1Titel des GeschäftesZivilschutz substanziell stärken und Zivildienst systematisch in die umfassende Sicherheit integrieren. Sind sie den hybriden Bedrohungen der Gegenwart gewachsen?