202635322026-05-26T10:39:09Z15;34;2446Po.6PostulatWBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2026-05-22T00:00:00Z5252140WBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN12026-05-21T00:00:00ZN/A-D-V9999Provisorische Kommission-VDummy-D-VN/A-D9999V3Vereinigte BundesversammlungB32026-05-21T15:05:16ZNR1NationalratN10823f10823Revaz EstelleRevazFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionfrN/A-D-V9999Provisorische Kommission-VDummy-D-VN/A-D9999V3Vereinigte BundesversammlungB32026-05-21T15:04:59ZNR1NationalratN10816m10816Blunschy DominikBlunschyFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.deEJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2026-05-21T00:00:00201Angemeldet2026-05-22T00:00:00202EingereichtdeNR1NationalratN1WBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN1author26.3532202Eingereicht016Begründung<p>Das heutige System muss einfacher, verständlicher und zielgenauer werden. Unternehmen, die keine relevante Kopiertätigkeit haben, sollen nicht unnötig belastet werden. Bei digitalen Inhalten müssen Doppelbelastungen vermieden werden, insbesondere dort, wo bereits Lizenzen oder Abonnemente bezahlt werden. Auch die Abgrenzung zwischen Kopiervergütung, Leerträgerabgabe, Cloud-Nutzung und Backups muss klarer werden. Und schliesslich braucht es bessere Daten über die tatsächliche Nutzung der Mittel.</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Modernisierung der Kopiervergütung im Eigengebrauch zu prüfen und der Bundesversammlung Bericht zu erstatten. Dabei sind insbesondere zu prüfen: ein Opt-out für Unternehmen ohne relevante Kopiertätigkeit; eine zielgenauere Bemessung nach tatsächlicher Nutzung oder Tätigkeitsprofilen; die Vermeidung von Doppelbelastungen bei lizenzierten digitalen Inhalten; die Abgrenzung zwischen GT 8, Leerträgerabgabe, Cloud-Nutzung und Backups; die Verbesserung der empirischen Datengrundlagen; sowie mehr Transparenz über Erhebung, Verwendung und Verteilung der Mittel.</p>1Titel des GeschäftesModernisierung der Kopiervergütung