202638362026-06-25T11:53:15Z52;2841Ip.8Interpellation10852m10852Rüegsegger Hans JörgRüegseggerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2026-06-18T00:00:00Z5252140UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2026-06-18T00:00:00202EingereichtdeNR1NationalratN110831m10831Hübscher MartinHübschercosign10830f10830Riem KatjaRiemcosign3134m4236Haab MartinHaabcosign3155m4263Gafner AndreasGafnercosign3148f4256de Montmollin Simonede Montmollincosign10849f10849Thalmann-Bieri VroniThalmann-Biericosign10814m10814Kaufmann PiusKaufmanncosign3188f4296Vincenz-Stauffacher SusanneVincenzcosign3230m4335Götte MichaelGöttecosign3012m4097Müller LeoMüller Leocosign14803m14803Glur ChristianGlurcosign3185m4293Strupler ManuelStruplercosign2754m4052Ritter MarkusRittercosign3130m4229Egger MikeEgger Mikecosign3089m4168Nicolet JacquesNicoletcosign3177f4285Rüegger MonikaRüeggercosign10832m10832Knutti ThomasKnutticosign3213m4317Huber AloisHubercosign10834m10834Wandfluh ErnstWandfluhcosign10852m10852Rüegsegger Hans JörgRüegseggerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor26.3836202Eingereicht016Begründung<p>Im Vollzug der Gewässerschutzgesetzgebung können bereits geringfügige Überschreitungen generischer Vorsorgewerte kostspielige Massnahmen nach sich ziehen, auch wenn kein relevantes Risiko besteht bzw. von keinem relevanten Risiko ausgegangen werden kann.</p><p>Auffällig ist zudem, dass Pestizide und ihre Metaboliten regulatorisch anders behandelt werden als andere organische Spurenstoffe:</p><ul style="list-style-type:disc;"><li>Pestizide und ihre relevanten Metaboliten unterliegen einem einheitlichen generischen Vorsorgewert von 0,1 µg/L, unabhängig von ihrer tatsächlichen Toxizität oder der vorhandenen Datenlage.</li><li>Bei organischen Verbindungen wird in der Trinkwasserverordnung hingegen eine differenzierte Bewertung vorgenommen. Diese orientiert sich sowohl an der Verfügbarkeit toxikologischer Daten als auch an der vermuteten Toxizität.</li><li>Während für organische Verbindungen in der Gewässerschutzverordnung stoffspezifische, ökotoxikologisch begründete Qualitätskriterien festgelegt werden, gilt für Pestizide zusätzlich ein generischer Höchstwert von 0,1 µg/L.</li></ul>5Eingereichter Text<p>1. Wie stellt der Bundesrat sicher, dass Massnahmen im Zusammenhang mit Mikroverunreinigungen verhältnismässig ausgestaltet sind und sich an einer fundierten wissenschaftlichen Bewertung orientieren?</p><p>2. Wie stellt der Bundesrat sicher, dass bei Massnahmen zur Reduktion von Mikroverunreinigungen – wie zum Beispiel bei energieintensiven Verfahren wie die thermische Behandlung von Abwässern – das Verhältnnismässigkeitsprinzip gewahrt wird in Bezug auf den Energieverbrauch, die CO2-Emissionen und ihren tatsächlichen Nutzen für den Gewässerschutz aber auch in Bezug auf Wirtschaftlichkeit und technische Machbarkeit?</p><p>3. Wie begründet der Bundesrat, dass bei organischen Verbindungen eine differenzierte Bewertung erfolgt, während Pestizide und deren Metaboliten weitgehend einem einheitlichen generischen Vorsorgewert unterliegen?</p>1Titel des GeschäftesVollzug, wissenschaftliche Kohärenz und Verhältnismässigkeit bei Mikroverunreinigungen in Gewässern